Schaffen wir die 20.000?

Nur noch wenige Tage, dann sind sechs Monate um! Wir sammeln seit Jahresanfang für die öffentliche Anhörung zum Berliner Schulbau. Und wir benötigen 20.000 gültige Unterschriften. Nach Angaben der Landesabstimmungsleiterin sind etwa 15 Prozent der gesammelten Unterschriften ungültig. Von Volksbegehren haben wir gehört, dass zuletzt sogar schärfer geprüft wurde. Gerade bei der Lesbarkeit und bei fehlenden Angaben besteht ja auch ein Ermessensspielraum. Wir gehen daher zur Sicherheit davon aus, dass 17 Prozent als ungültig gewertet werden könnten.

Das bedeutet also: für 20.000 gültige Unterschriften benötigen wir 24.096 gesammelte Unterschriften.

Wie kann man feststellen, wie viele von den bisher gesammelten Unterschriften ungültig sind? Wir prüfen alle Listen einzeln. Offensichtlich ungültige Unterschriften zählen wir nicht mit. Aber in vielen Fällen können wir das nicht entscheiden. Unterschriften sind ungültig, wenn sie „fehlende, unvollständige, fehlerhafte, unleserliche oder nicht handschriftliche Angaben“ enthalten. Es sind insbesondere Unterschriften ungültig, bei denen die Personen nicht in Berlin wohnen oder bei der Unterschrift noch nicht 16 Jahre alt waren. Außerdem kommt es bei so langen Sammelzeiten wie hier (sechs Monate) dazu, dass einige doppelt unterschreiben.

Wir versuchen täglich am Nachmittag die Zahl der noch fehlenden Unterschriften auf der Webseite zu aktualisieren. Es ist zu schaffen! Aber nur mit der engagierten Hilfe vieler in der letzten Woche. Daher bitten wir alle in Berlin Aktiven: Geht noch mit dem Klemmbrett raus, es ist einfacher denn je, Unterschriften zu bekommen! Und gebt möglichst jedem, der unterschreibt, noch eine neue Liste mit. So kann sich die Unterschriftensammlung noch weiter verbreiten  und letztlich erfolgreich werden!

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