Workshop: PPP/ÖPP – Infrastruktur in Deutschland

Der Workshop findet im Rahmen der attac-Sommerakademie 2015 statt.

In dem Workshop geht es darum, wie Deutschlands Infrastruktur an Banken und Versicherungen verscherbelt werden soll und wie dazu die Antwort der Gewerkschaften lautet.

Referent_innen

• Arno Behlau: Er ist seit 2011 bei Attac Rhein-Sieg u. a. für das Thema TTIP und Kommunen, sowie als Mitbegründer einer lokalen Bürgerinitiative zur Rekommunalisierung der Energienetze aktiv. Seit ca. einem Jahr arbeitet er auch bei Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) mit, um dem Ausverkauf der Daseinsvorsorge durch ÖPP/PPP entgegen zu wirken.
• Gerlinde Schermer: Sie war Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin 1991-1999 (Wirtschaftsausschuss). Sie kämpft gegen die Privatisierung der Daseinsvorsorge. Außerdem ist sie Mitinitiatorin des ersten erfolgreichen Volksentscheides in Berlin „Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“.
• Dr. Sabine Reiner: Sie leitet den Bereich Wirtschaftspolitik in der Bundesverwaltung der Gewerkschaft ver.di.

Weitere Informationen

attac-Sommerakademie 2015: W43 PPP/ÖPP – Infrastruktur in Deutschland

Zum Hintergrund

Dass es bei den Kommunen hinten und vorne an Mitteln für Infrastrukturausgaben und gesellschaftlich notwendige Dienstleistungen fehlt, hat sich auch bis zum Wirtschaftsminister herumgesprochen. Er setzte daraufhin eine Kommission „zur Stärkung von Investitionen in Deutschland“, die sog. „Fratzscher-Kommission“, ein, die im April ihren Bericht vorgelegt hat: Noch mehr private Investoren sollen via PPP ins Boot geholt werden und Nutzerfinanzierung gilt als Patentrezept. Es geht also um lukrative Anlagemöglichkeiten für die Finanzbranche, aber Bürgerinnen und Bürger zahlen immer drauf. Die ebenfalls in der Kommission vertretenen Gewerkschaften sehen das anders und haben ihre Meinung in einem Sondervotum formuliert. Diskutiert werden sollen die Streitpunkte in der Kommission sowie die Vorschläge der Mehrheit und das Sondervotum.