Volksentscheid fordert autofreien Berliner S-Bahn-Ring

Pressemitteilung Volksentscheid Berlin autofrei

Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ möchte die Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings von einem Großteil der Autos befreien. Dadurch soll Berlin zu einer lebenswerteren Stadt werden. Über dieses Vorhaben sollen alle Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid abstimmen. Ziel der neu gegründeten Initiative ist es, den von Autos belegten Platz für die Menschen zurückzugewinnen. Dadurch werde die Berliner Luft gesünder und die Straßen sicherer. Zusätzlich könne Berlin mit weniger Autos seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Anne Gläser, Pressesprecherin vom Volksentscheid Berlin autofrei, erklärt:

„Die Vorschläge des Senats reichen vorne und hinten nicht aus. Deswegen nehmen wir die Verkehrswende selbst in die Hand: Per Volksentscheid sollen alle Berlinerinnen und Berliner über die Zukunft des Verkehrs entscheiden. Statt Stau und CO2 schaffen wir Freiraum für alle. Weniger Autos bedeuten saubere Luft und weniger Lärm. Und unsere Straßen werden so sicher sein, dass auch Kinder alleine zur Schule gehen können. So wird Berlin lebenswerter, und alle erreichen schnell und sicher ihr Ziel.“

Öffentliche Straßen sind heute haupt­sächlich dem motorisierten Verkehr vorbehalten. Dabei besitzen nur knapp die Hälfte der Berliner Haushalte ein Auto — innerhalb des S-Bahn-Rings sogar deutlich weniger. Für diese Autofahrerinnen und Autofahrer sieht der Volksentscheid eine mehrjährige Übergangszeit vor. Danach sollen die Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings nur noch vom Umweltverbund genutzt werden, bestehend aus Bus und Bahn sowie Fuß- und Radverkehr. Alle anderen Fahrzeuge benötigen zur Einfahrt innerhalb des S-Bahn-Rings grund­sätzlich eine Erlaubnis. Diese erhalten u. a. der öffentliche Verkehr wie Feuerwehr, Müllabfuhr oder Taxen, sowie der private Wirtschafts- und Liefer­verkehr. Auch zwingend auf ihr Auto angewiesenen Personen wie mobilitätseingeschränkten Menschen soll eine Erlaubnis erteilt werden. Für Anwohner­ innen und Anwohner gelten großzügige Ausnahmeregeln, so die Initiative.

Ludwig Lindner, Pressesprecher vom Volksentscheid Berlin autofrei, kommentiert:

„Die meisten Berlinerinnen und Berliner besitzen kein Auto. Häufig leiden jedoch die Menschen ohne Auto am stärksten unter den schädlichen Folgen des motorisierten Verkehrs. Mit einer autofreien Innenstadt leistet Berlin nicht nur seinen notwendigen Beitrag zur Lösung der ökologischen Krise, sondern stellt auch Gerechtigkeit auf unseren Straßen her.“

Für die erste Stufe des Volksbegehrens sollen ab Frühjahr 2021 Unterschriften gesammelt werden. Laut aktuellem Zeitplan der Initiative könnte der Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings und darüber hinaus sich ab Mitte der 2020er Jahre deutlich beruhigen.

Weiterführende Materialien zum Download:
• detailliertes Konzept für eine autofreie Innenstadt
• juristische Eckpunkte
http://volksentscheid-berlin-autofrei.de/downloads.php

Volksentscheid Berlin autofrei

Wir sind eine Initiative aus ehrenamtlich engagierten Berliner*innen, die bereits seit Herbst 2019 den Volksentscheid für ein autofreies Berlin ausarbeitet. Unter uns sind leidenschaftliche Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und Nutzer*innen des gut ausgebauten Nahverkehrs in Berlin. Einige von uns haben Kinder, die in einer lebenswerten Stadt auf­wachsen und angstfrei am Straßen­verkehr teilnehmen möchten. Wir sind überparteilich und unabhängig von Institutionen oder Organisationen.

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Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) unterstützt die Initiative und hat die formale Trägerschaft übernommen. Spenden zugunsten des Volksentscheids bitte mit dem Kennwort „Berlin autofrei“ versehen.