In einer neu erschienen Broschüre zu Vergesellschaftungsperspektiven im Energiesektor schreibt Carl Waßmuth von Gemeingut in BürgerInnenhand über Privatisierungszyklen und wie man sie verhindern kann. Die Broschüre steht für die Öffentlichkeit zum freien Download bereit.
Spätzle-Konnektion oder Geschmäckle: Der Milliarden-Deal von Ministerpräsident Stefan Mappus, der für 4,7 Milliarden Euro 45% der EnBW zurückkauft ist doch eine wunderbare Wiederverstaatlichung? Die Energieversorgung muss zurück in die Hand der Bürgerinnen und Bürger, soviel ist klar. Aber dennoch steckt in dem Coup des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten sowohl eine Enteignungsform als auch der Entzug demokratischer Mitbestimmung. Wie das? Mappus kauft in einer Nacht- und Nebelaktion teuer eine Infrastruktur zurück, die marode ist und unter Investitionsstau leidet. Steuerzahlende, Beschäftigten, Stromkunden und von Umweltschäden Betroffene haben infolge des handstreichartigen Vorgehens nichts mit zureden. Der Mappus-Intimus Dirk Notheis von Morgan Stanley zieht den Rückkauf durch, bevor Mappus abgewählt ist.
Spätzle-Konnektion oder Geschmäckle: Der Milliarden-Deal von Ministerpräsident Stefan Mappus, der für 4,7 Milliarden Euro 45% der EnBW zurückkauft, regt die Kommentatoren durch die ganze Republik zu Metaphern an. Grund ist die Beratung durch den Mappus-Weggefährten und -Intimus Dirk Notheis. Der Spiegel schreibt dazu: „Eine gigantische Transaktion für das Land – und ein gutes Geschäft für das beratende Bankhaus Morgan Stanley. Experten gehen davon aus, dass die Bank mit einer zweistelligen Millionensumme als Vergütung rechnen kann.“ Nun ist es einfach einmal so: Die beiden kennen sich, der eine ist Banker, der andere Ministerpräsident – was ist letzten Endes dabei?
Es ist was dabei, das über ein Geschmäckle, diesen schönen schwäbischen Euphemismus, hinausgeht. Wie Politik und Privatinteressen sich gezielt vermischen, wie sich das Dreamteam für Interessen Dritter aufopfert, darüber soll nachfolgend berichtet werden.