Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“ am 29. September 2015

Auf Antrag der Fraktion der Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag fand dort eine Anhörung zum Thema „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“ statt (Antrag Drucksache 18/3063). Die Fraktion der Piraten bat GiB um eine Stellungnahme dazu. In der von GiB erstellten Stellungnahme geht es um die Erfahrungen und Erkenntnisse aus den ÖPP-Projekten in Deutschland und in Großbritannien (das Geburtsland von ÖPP). Neben der grundsätzlicher Kritik an ÖPP wird auch das Vorhaben Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen unter die Lupe genommen.
(September 2015, Umfang: 12 Seiten)