Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,
Licht und Schatten – so könnte man die Gegenwart und Zukunft unserer öffentlichen Einrichtungen beschreiben. Zum Beispiel die der Krankenhäuser: Vor einem Jahr, am 21. Dezember 2020, wurde das von uns mitbegründete Bündnis Klinikrettung öffentlich vorgestellt.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde öffentlicher Daseinsvorsorge,
die Koalitionsverhandlungen kommen in Gang, sowohl auf Bundesebene als auch in Berlin und Schwerin. Gleichzeitig zeigt sich erneut, wie groß die Probleme in Deutschlands Krankenhäusern sind. Noch-Gesundheitsminister Spahn lässt sich vor laufenden Kameras gegen Grippe impfen und warnt dabei erneut vor einer Überfüllung der Kliniken im Herbst.… Weiterlesen
Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „Gemeinsam auf die Straße“
Berlin, 18. September 2021: Ein breites Bündnis von 39 Organisationen hatte aufgerufen, gegen Einsparungen und Privatisierungen in Krankenhäusern, Schulen, Kitas, bei der S-Bahn und im gesamten öffentlichen Dienst zu protestieren. Die Demonstration mit 700 Menschen zog vom Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch die Berliner Innenstadt zum Roten Rathaus.… Weiterlesen
Seit Jahren stemmen wir uns gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und fordern ihre Demokratisierung. Jetzt hat sich in Berlin ein Bündnis verschiedener privatisierungskritischer Initiativen gebildet, um im Vorfeld der Wahlen mit einer Demo am 18.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde öffentlicher Daseinsvorsorge,
Mittwoch kommende Woche, am 1. September, findet ab 18 Uhr das von uns ausgerichtete Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt. Für das Bündnis Klinikrettung wird Klaus Emmerich mit Professor Reinhard Busse diskutieren. Busse hat in zahlreichen Veröffentlichungen die Schließung Hunderter Krankenhäuser gefordert.… Weiterlesen
Berlin, den 12.08.2021: Aktive des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben im Rahmen einer Protestaktion mit einem Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge geliefert und damit auf Show-Grundsteinlegungen im Schulbau aufmerksam gemacht, die unnötigen jahrelangen Stillstand kaschieren sollen.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand e. V.:
Berlin, den 23. Juni 2021: Anlässlich des heutigen Tages der Daseinsvorsorge organisierte Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V. eine Aktion, um mehr Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der Daseinsvorsorge zu lenken. Es geht um die Güter und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, die für ein Leben in Würde oder sogar für das Überleben der Menschen nötig sind.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
es gibt eine meinungsstarke Lobby in Deutschland, die rege für Klinikschließungen wirbt, öffentlich und in Hinterzimmern. Kaum geht die Zahl der hospitalisierten COVID-19-Fälle etwas zurück, werden aus diesem Kreis neue Studien präsentiert, die eine Überversorgung im Krankenhausbereich behaupten.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
seit einem Jahr weisen wir darauf hin, dass fortwährend weitere Kliniken dauerhaft schließen müssen. Wir haben Unterschriften gesammelt, E-Mail-Aktionen gestartet, Briefe geschrieben und Pressemitteilungen herausgegeben. Jetzt beginnt unsere Aufklärungsarbeit erste Früchte zu tragen. In der Sendung Plusminus berichtete die ARD am 17.… Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Herbert Storn
In ganz Deutschland fehlen Schulen oder warten auf ihre Sanierung, auch in Berlin. Seit über drei Jahren wird dort an einer Konstruktion gebastelt, die schon wegen ihrer Größenordnung von ursprünglich 5,5 Milliarden Euro heraussticht. Die Berliner Bezirke sollen das Eigentum an inzwischen 43 Schulen an die landeseigene, aber in privater Rechtsform geführte Wohnungsbaugesellschaft Howoge GmbH abtreten, damit diese sie baut oder saniert und an die Bezirke vermietet.… Weiterlesen