Rede von Gerlinde Schermer:
Liebe BerlinerInnen und Berliner,
toll daß Ihr an diesem 3. Jahrestag zum gewonnenen Bürgerentscheid da seid.
Ca 2.000 sollen es sein, die hier heute gegen die Vermarktung aller unserer Lebensbereiche protestieren.
Ehrlich gesagt, beim nächsten Mal, müsst Ihr alle noch einen oder zwei mitbringen.… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung
Attac Deutschland
Gemeingut in BürgerInnenhand
Montag, 4. Juli 2011
* Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben?
* Treuhand darf kein Vorbild für Griechenland sein!
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Organisation Gemeingut in BürgerInnenhand kritisieren, dass der Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude
Juncker, wiederholt und kaum hinterfragt die deutsche Treuhand als Modell für Griechenland darstellt.… Weiterlesen
Von Jürgen Schutte
Wer im dunklen Wald unterwegs ist und sich vor dem streunenden Wolf fürchtet, der pfeift …
Irgendwo muss die Angst ja hin.
Ganz so weit ist man bei der Bundesvereinigung ÖPP leider noch nicht, aber Anzeichen von Furcht lassen sich ausmachen – zum Beispiel an den Berichten, die die Veranstalter ihrer Einladung zum 6.… Weiterlesen
von Jürgen Schutte, Gemeingut in BürgerInnenhand
Der Berliner Volksentscheid vom 13. Februar über die Offenlegung der Verträge und Absprachen über die Berliner Wasseretriebe zeigt Wirkungen, unter anderem im Bundestag. Am 11. April fordete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, für die gesetzliche Regelung der Transparenz von PPP auf Bundesebene vorzulegen.… Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung von 10 stadtpolitischen Initiativen Berlin, 19. Juni 2011
In einer Zeit, in der landauf, landab über Partizipation, „Wutbürger“ und die Abkehr von der Privatisierungsideologie der letzten Jahre debattiert wird, versucht nun auch die Berliner Linkspartei spät aber immerhin auf den fahrenden Zug aufzuspringen.… Weiterlesen
Einen idealtypischen circulus vitiosus bildet die Privatisierungspolitik in Deutschland. Bei Public Private Partnership (PPP) überlassen die verschuldeten Kommunen ihre Infrastruktur privaten Unternehmen und diese vermieten die Infrastruktur wieder an die Kommunen zurück.… Weiterlesen
Der Privatisierungsplan der griechischen Regierung weist allein für dieses Jahr 23 Firmen auf, die verkauft werden sollen. Er umfaßt vor allem Infrastrukturfirmen. Punkt eins auf der Liste, die mit der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank besprochen wurde, ist bereits abgehakt: Die Deutsche Telekom übernahm Anfang Juni für rund 400 Millionen Euro weitere zehn Prozent Anteile an der griechischen Telefongesellschaft OTE.… Weiterlesen
von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
Irgendwie sieht Sylvio Berlusconi dem ex-Bahnchef Mehdorn ähnlich, sowohl von der Körpergröße, wie dem Gesichtsausdruck, dem Auftreten und den erzeugten riesigen Scherbenhaufen. Während die Finanzkrise den deutschen quasi-Sylvio-Klon als unumschränkten Herrscher über alle Bundesbahnen hinwegfegte, durfte sich das Original noch im schönen Italien austoben.… Weiterlesen
Wiglaf Droste, Junge Welt vom 15.6.11, S. 12
Wird Italiens Ministerpräsident von der Demokratie eingeholt?
Wiglaf Droste
Mindestens 50 Prozent Wahlbeteiligung benötigt ein Volksentscheid in Italien, um gültig zu sein. Zu Pfingsten nahm zum ersten Mal seit 1995 ein Referendum diese Hürde: Zur Abstimmung über Atomkraft, über die Privatisierung der Wasserversorgung und über ein Gesetz zum »gerechten Fernbleiben« von Regierungsmitgliedern be…http://www.jungewelt.de/2011/06-15/020.php?sstr=Berlusconi… Weiterlesen
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
„RWE-Chef warnt vor Niedergang der Wirtschaft“ und „RWE-Chef warnt vor Abwanderung der Industrie – RWE will künftig mehr im Ausland investieren. Sorge vor feindlicher Übernahme, Fusionsgespräche mit Iberdrola abgebrochen“ lauten 2 große Überschriften in der WAZ von heute.… Weiterlesen