Faktenblatt Nr. 1: PPP – Monopoly der Banken mit dem Gemeingut

Faktenblatt Nr. 1 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zusammengestellt von Jürgen Schutte – Oktober 2011

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-01 – PPP & Banken

Was ist PPP? Public Private Partnership – »verfolgt das Ziel, durch eine langfristig angelegte Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und privater Wirtschaft öffentliche Infrastrukturprojekte effizienter zu realisieren als bisher.Weiterlesen

Die verkaufte Stadt

Frankfurter Rundschau, 14.11.2011. Von Werner Girgert.

Weil es in der Stadt um die lokale Demokratie schlecht bestellt ist, wächst der Unmut über Privatisierungen und die Macht der Investoren.

Ob Strom- und Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe, Sozialwohnungen oder Abfallverwertung – mit dem Siegeszug des neoliberalen Zeitgeistes schwappte in den vergangenen Jahren eine Privatisierungswelle über Städte und Gemeinden hinweg, von der kein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge verschont geblieben ist.… Weiterlesen

„Die Arbeitnehmer haben bisher noch keine zwei Mitglieder gewählt.“

Ein nicht ganz alltäglicher Fall von Privatisierung

Von Jürgen Schutte

Mit einem fröhlichen „Willkommen“ begrüßt die CFM die Besucher und Besucherinnen ihrer Internetseite. Man liest:

„Die Zukunft fordert nicht nur Innovationen. Sie fordert diese auch rechtzeitig. An der Charité – Universitätsmedizin Berlin ist das mit der Umsetzung eines richtungweisenden Managementsystems für die Versorgung mit nichtmedizinischen Diensten in einer neuen Größenordnung gelungen.… Weiterlesen

Bundestreffen der PrivatisierungsgegnerInnen am 15.-16. Oktober in Düsseldorf

Am 15.-16. Oktober 2011 findet in Düsseldorf das bundesweite Treffen der PPP- und PrivatisierungsgegnerInnen statt, organisiert von Gemeingut in BürgerInnenhand und der attac AG Privatisierung.

Zum Treffen sind Initiativen und einzelne Aktive eingeladen, die gegen PPP und andere Formen der Privatisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen in Kommunen, Ländern und auf Bundesebene tätig sind oder Interesse haben, in diesem Bereich aktiv zu werden.… Weiterlesen

Gerlinde Schermer: „Kampf für Daseinsvorsorge geht weiter!“

Berlin, 18.09.2011. Die Privatisierungsgegnerin, Gründungsmitglied von GiB und Wasseraktivistin Gerlinde Schermer ist nicht gewählt worden. Schermer, die nicht über die Parteiliste abgesichert war, führte in den vergangenen Monaten einen engagierten Themen-Wahlkampf, bei dem sie von einem breiten Bündnis aus privatisierungskritischen Bürgerinitiativen, Mieterorganisationen, sowie gewerkschaftlichen Kreisen unterstützt wurde.… Weiterlesen

Der methodische Wahnsinn des Molekularbiologen

von Carl Waßmuth

Es gibt ein Phänomen im Umgang mit unseren Gemeingütern, mit öffentlichen Institutionen unserer Daseinsvorsorge, das erst auf den zweiten Blick auf einen Zusammenhang mit Privatisierung schließen läßt. Kurz vor einer Privatisierung wütet bei dieser Erscheinung ein meist fachfremder Vorstandsvorsitzender und schiesst in für Aussenstehende und Beschäftigte als irrational wahrgenommener Weise das öffentliche Unternehmen „privatisierungsreif“.… Weiterlesen

Starke Worte

Kommentar zu einer Buchanzeige im Tagesspiegel vom 2. Juni 2011

Von Jürgen Schutte

Die ehemalige Finanzsenatorin Fugmann-Heesing, die seinerzeit kräftig – und im Nachherein satt honoriert – an der Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe mitgewirkt hat, wendet sich in der Schlussphase des Wahlkampfs mit starken Worten an die Wählerinnen und Wähler.… Weiterlesen

Der Lancelot von Köln

Am 4. September wurde Werner Rügemer siebzig

Von Erasmus Schöfer

Ich möchte zuerst eine Liste von Personen anführen. Es handelt sich um lebende oder doch im allgemeinen linken Bewußtsein gegenwärtige Menschen, die auf die eine oder andre Weise gegen den Kaputtalismus Widerstand leisten und uns mit ihrer Arbeit die Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft offenhalten.

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