Von Carl Waßmuth
Ein bereits fünf Jahre alter, aber nach wie vor hochaktuelle Bericht des Verkehrsministeriums legt offen, dass es bei PPP nicht nur nebensächlich darum geht, als Privatunternehmen an staatliche Förderung für öffentliche Infrastruktur zu kommen. Es werden explizit Wege aufgezeigt, um an Mittel zu kommen, die auf Europa bezogen im dreistelligen, auf Deutschland bezogen im zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich liegen.
Fragen zum Berliner Wasser
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge ein. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere soll zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle. Ein erstes Projekt von GiB 2011 war die Kampagne “Wollt-ihr-wissen” zur Unterstützung des Wasser-Volksentscheids in Berlin zur Offenlegung der PPP-Geheimverträge am 13.… Weiterlesen
Public Private Partnership:
12 Jahre sind genug!
Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns
Faktenblatt Nr. 8 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Werner Rügemer und Jürgen Schutte
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-08 – Erfahrungen mit PPP
Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet.
Zusammengestellt von Werner Rügemer – Januar 2012, Redaktion: Carl Waßmuth
Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse.
Gemeingut in BürgerInnenhand tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Wir setzen uns dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle.… Weiterlesen
Faktenblatt Nr. 7 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – November 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-07 PPP & Schuldenbremse
Die Verschuldung der Kommunen – gewollte Folge ungerechter Umverteilung
Frage: Die Kommunen sind enorm verschuldet. Haben wir in der Vergangenheit über unsere Verhältnisse gelebt?… Weiterlesen
Faktenblatt Nr. 5 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – November 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-05 PPP & Privatisierung
„PPP ist keine Privatisierung.“ Es scheint ein zentrales Ziel der PPP-Lobby zu sein, darzustellen, dass PPP keine Privatisierung ist.
Faktenblatt Nr. 4 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – Oktober 2011
Das Faktenblatt als pdf-Datei zum Herunterladen: FB-04 – PPP & Umfragen
Wo ist das Geld geblieben? Public Private Partnerships gibt es mittlerweile seit gut zehn Jahren in Deutschland.… Weiterlesen
Faktenblatt Nr. 3 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – Oktober 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-03 – PPP & Demokratie
NEHMEN WIR EINMAL AN, uns begegnete ein „fehlerloses“ PPP-Vorhaben, bei dem weder die Kosten davonlaufen, noch Qualitätsmängel oder Vernachlässigung der vom privaten Partner übernommenen Aufgaben zu beklagen wären.… Weiterlesen