Eine Stellungnahme von GiB (hier der Text zum download)
Die österreichische ASFINAG scheint für viele politische Akteure ein interessantes Vorbild für eine deutsche Fernstraßengesellschaft zu sein. Tatsächlich ist die ASFINAG alles andere als eine gute Alternative zur bestehenden Auftragsverwaltung. Nachfolgend eine Zusammenstellung der Probleme, die Versuche einer solchen Übertragung mit sich bringen könnten.… Weiterlesen
von Carl Waßmuth
Vorbemerkung: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität und Energie sollen unter demokratische Kontrolle zurückgeführt werden. Ein Schwerpunkt von GiB ist die Aufklärung über Privatisierung und Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP).… Weiterlesen
Neues Bündnis wendet sich gegen das geplante ÖPP- Vorhaben in Berlin und erinnert an die Kostenexplosion der Hamburger Elbphilharmonie
Akteure aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Medien haben heute gemeinsam mit Aktiven von Gemeingut in BürgerInnenhand gegen die Pläne von Kulturstaatsministerin Monika Grütters protestiert, das geplante Museum der Moderne per Öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP, englisch PPP) bauen zu lassen.… Weiterlesen
Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau, Zentralisierung und Privatisierung angekündigt
Berlin, den 18.2.2016: Am heutigen Donnerstag hat sich die „Plattform gegen die Bundesfernstraßengesellschaft“ mit einer Aktion vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. In einer Aktion vor dem Verkehrsministerium wurden die Regierungspläne ins Bild gesetzt: Die Bundesfernstraßengesellschaft führt in eine Sackgasse, verkehrspolitische Alternativen führen daran vorbei.… Weiterlesen
Von Ulrike von Wiesenau
Das Museum der Moderne am Kulturforum ist Berlins neues Prestigeprojekt. Das geplante Museum, das die Berliner Kunst des 20. Jahrhunderts und drei Sammlungen von privaten Mäzenen zusammenführen soll, ist das spannendste und herausforderndste Kultur-Bauprojekt der Stadt. Denn bis jetzt ist es nicht gelungen, zwischen der Nationalgalerie von Mies van der Rohe und der Philharmonie von Hans Scharoun einen lebendigen Stadtraum entstehen zu lassen.… Weiterlesen
von Carl Waßmuth
Vergangenen April hatte die sogenannte Fratzscher-Kommission in ihrem Abschlussbericht weitreichende Vorschläge zur Einbindung privaten Kapitals in den Bundesfernstraßenbau gemacht. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder (VMK) hatte diesen Bericht und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen zur Kenntnis genommen. In einem Beschluss vom 13.7.2015 bestätigte sie die Notwendigkeit zu tätigender Investitionen angesichts einer langjährigen Vernachlässigung der Erhaltungsinvestitionen im Bestand.… Weiterlesen
Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“
Carl Waßmuth, 29.09.2015
Die Stellungnahme als download: hier zum Herunterladen (pdf, < 1 MB)
Fehlende Evaluation in Deutschland
Evaluationsergebnisse aus Großbritannien
Negative Erfahrungen mit fehlender Transparenz
Grundsätzliche Überlegungen zu ÖPP
Grundsätzliche Überlegungen zur Effizienz
Grundsätzliche Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit
Grundsätzliche Überlegungen zur Dauer
Grundsätzliche Überlegungen zur Umgehung von Schuldenregeln mittels ÖPP
Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen
Bericht der Fratzscher-Kommission
Schwächung der demokratischen Mitbestimmung
Angefragt wurde die Position von Gemeingut in BürgerInnenhand zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“ (Drucksache 18/3063) vom 2.6.2015.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
seit 2010 klären wir zu öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) auf. Spätestens seit der Vorstellung des Berichtes der Fratzscher-Kommission im April ist klar, dass die BetreiberInnen von Infrastrukturprivatisierung eine weitere Strategie verfolgen: Die Schaffung von Infrastrukturgesellschaften , die selbst teilprivatisierbar sein sollen und zudem durch den Wechsel ins Privatrecht der Kontrolle der Parlamente entzogen werden.… Weiterlesen
Vom 5. bis 9. August 2015 fand in Marburg die attac-Sommerakademie statt. In zwei Workshops hat GiB dort zum Thema ÖPP aufgeklärt und insbesondere die Ergebnisse der Fratzscher-Kommission vorgestellt. Referiert haben Arno Behlau, Gerlinde Schermer sowie Dr. Sabine Reiner. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Inhalte, Vortragsfolien und Hintergrunddokumente zum download sowie Informationen zu den ReferentInnen:
Vortrag Gerlinde Schermer: ÖPP 4.0
In Workshop ging es d
arum, wie Deutschlands Infrastruktur an Banken und Versicherungen verkauft werden soll und wie dazu die Antwort der Gewerkschaften lautet.… Weiterlesen
In wessen Händen befindet sich das Wohl der Allgemeinheit? Längst verfügt nicht mehr überall die öffentliche Hand über unsere Gemeingüter. Im Laufe der Tour werfen wir einen kritischen Blick auf die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und ihre Profiteure und befassen uns mit den Auswirkungen auf das Gemeinwohl.… Weiterlesen