Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung Schulsanierung und Schulneubau
Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag, dem 21. Juni 2018 zur Besprechung zur Vorlage „Schulsanierung und Schulneubau – Zukünftige Rolle der Bezirke als Schulträger bei Schulsanierung“ (auf Antrag der Fraktion der CDU) sowie zum Antrag „Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau“ der Fraktion der CDU
Inhalt
Antrag „Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau“ der Fraktion der CDU
Der Vorschlag des Senats: „Berliner Schulbauoffensive“ mit viel Privatisierung
Der Senat schweigt zu Bürgeranfragen
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge.… Weiterlesen
Häufig gestellte Fragen, verweigerte Antworten
Die „FAQ“ des Senats zur Berliner Schulbauoffensive – häufig gestellte Fragen, verweigerte Antworten
Von Carl Waßmuth
Der Berliner Senat plant eine von ihm so benannte „Schulbau-Offensive“ mit einem bisher geplanten Gesamtvolumen von 5,5 Mrd.… Weiterlesen
Senat will mit 15 Stellen der HOWOGE den Berliner Schulbau retten
Senat will mit 15 Stellen der HOWOGE den Berliner Schulbau retten
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB).
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die gestern vorgestellten Pläne des Senats zum Schulbau scharf. Carl Waßmuth, Sprecher von GiB:
… Weiterlesen„Dieses Konzept würde eine weitreichende Privatisierung im Schulbau bewirken – ein Wahnsinnsvorhaben, vergleichbar mit den Fehlentscheidungen zur Bankgesellschaft, zum Berliner Wasser und zum BER.
Negativpreis für Ausschreibung „Oberregierungsrat Öffentlichkeitsarbeit Taskforce Schulbau“ verliehen
Negativpreis für Ausschreibung „Oberregierungsrat Öffentlichkeitsarbeit Taskforce Schulbau“ verliehen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand
Senatorin Sandra Scheeres erhält „Hubert-Luise in Gold“ für die unnötigste Stelle im öffentlichen Dienst
Am heutigen Freitag haben Aktive von GiB der Bildungssenatorin Sandra Scheeres den Negativpreis „Hubert-Luise in Gold“ für die unnötigste Stelle im öffentlichen Dienst verliehen.… Weiterlesen
Brief an den Senat: Erneute Bitte um Beantwortung unserer Fragen
Brief an den Senat: Erneute Bitte um Beantwortung unserer Fragen
Viele Menschen haben dem Berliner Senat Fragen zum Schulbau gestellt. Teilweise erfolgten diese Fragen über GiB, so wie in unserem Schreiben vom vergangenen Oktober. Teilweise wurden wir von FragestellerInnen in Kenntnis gesetzt.
14. März: Lena Stoehrfaktor & Wunstra unterstützten die Volksinitiative „Unsere Schulen“ mit Soli-Konzert und starten Sammelmarathon
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Am Mittwoch, den 14. März, findet von 18 bis 21 Uhr im Unabhängigen Jugendzentrum Pankow (JUP), Florastraße 84, 13187 Berlin, ein Soli-Konzert statt mit der rotzigen Rapperin aus Berlin, Lena Stoehrfaktor, und dem rappenden Wortkünstler im Widerstand, Wunstra.… Weiterlesen
Kampf der Kulturen
Von Karl Goebler
Anfang 2012 rief der Berliner Kultursenat die Belegschaft der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) in einem Hörsaal der Technischen Universität Berlin zusammen. Ein neuer Managementdirektor, so hieß es, solle neben der fachlich verantwortlichen Generaldirektorin vorgestellt werden. Zur großen Überraschung präsentierte der Kulturstaatssekretär dann den Leiter seiner Kulturverwaltung als Manager der ZLB; gleichzeitig verabschiedete er die Generaldirektorin – sie werde in Zukunft Aufgaben als Leiterin einer Bibliothek im Emirat Katar wahrnehmen.
Berliner Morgenpost sagt Basta
von Carl Waßmuth
Joachim Fahrun von der Berliner Morgenpost schreibt in einem Kommentar über den Schulbau in Berlin und die geplante Initiative des Senats. Tenor: Was die Regierung macht, ist richtig! Und Privatisierung ist das Ganze auf keinen Fall. Das ist nicht besonders fundiert und auch nicht unbedingt einer der glaubwürdigsten oder eloquentesten Beiträge zum Thema.… Weiterlesen