15.05.2012, Attac Deutschland.
Die erste und wichtigste Meldung ist: Blockupy Frankfurt findet weiterhin statt!
Blockupy-Verbot teilweise aufgehoben
Das Blockupy Bündnis hat heute vor Gericht einen zweischneidigen Erfolg errungen. Die Demonstration am Samstag wurde nun unter scharfen Auflagen bestätigt. Auch für die Kundgebung vor der EZB am Mittwoch Mittag sowie für
den „Rave against Troika“ am Mittwoch abend wurde das Verbot der Stadt gerichtlich aufgehoben. Das Verbot der angemeldeten Kundgebungen und Mahnwachen auf 12 Plätzen und Grünanlagen bleibt jedoch bestehen.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. ruft nun für den Donnerstag zu einer Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ab 12 Uhr auf dem Paulsplatz auf. Wir freuen uns sehr
über diesen Akt der Solidarität und bitten Euch, die Kundgebung massiv zu unterstützen!
Occupy – Räumung verhindern
Auch das Occupy –Camp vor der EZB ist nun von der Repression der Stadt betroffen. Trotz der vorherigen Verlängerung der Camp – Genehmigung bis zum 23.5. sollen die Occupy – AktivistInnen das Camp vom 16-20.5. räumen. Die
Verfügung beginnt am Mittwoch dem 16.5. um 8:00 Uhr. Occupy – Aktive rufen dazu auf, mit einem Sitzstreik friedlichen Widerstand gegen eine mögliche Räumung durch die Polizei zu leisten. Ab Dienstagabend und in der Nacht und vor allem am Mittwoch dem 16.5. gegen 7 Uhr sollten sich möglichst viele Menschen im Occupy – Camp vor der EZB einfinden um die OccupistInnen zu unterstützen. Das Blockupy Bündnis hat sich klar positioniert: Durch die Räumungsandrohung beginnen die Aktionstage bereits am Mittwoch um 7:00 Uhr.
Kommt nach Frankfurt – Jetzt erst Recht
Auch wenn einige Anmeldungen nach wie vor auf Eis liegen, ist es umso wichtiger, dass wir alle nach Frankfurt kommen. Wir lassen uns unser demokratisches Recht, gegen die unsoziale Krisenpolitik in Europa auf die Straße zu gehen, nicht nehmen. Angesichts der zunehmenden Repression gegen europäische Protestbewegungen auch im Süden Europas ist unsere Solidarität umso mehr gefragt. Lasst uns nach Frankfurt kommen und gemeinsam für unsere Inhalte einstehen.
Es gibt einige klare Fixpunkte der Aktionstage, die so auf jeden Fall bestehen bleiben und an denen sich alle orientieren können und sollten.
Am Mittwoch, den 16.5. um 7 Uhr werden sich möglichst viele Aktive im Occupy – Camp vor der EZB am Mittwoch einfinden, um sich der drohenden Räumung durch die Polizei zu widersetzen.
Um 14 Uhr findet eine Kundgebung vor der EZB statt.
Abends um 19 Uhr startet dann der „Rave against Troika“ des Jugendbündnis an der Hauptwache.
Am Donnerstag, den 17.5 um 12 Uhr ist nun eine Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf dem Paulsplatz in Frankfurt angemeldet. Initiator ist das Komitee für Grundrechte und
Demokratie. Wenn sich an der Verbotslage bis Donnerstag nichts ändert, werden wir die Versammlung nutzen, um gegen die Einschränkung unserer demokratischen Rechte zu protestieren.
Am Donnerstag, dem 17.5. um 18 Uhr wollen wir uns mit allen Attac Aktiven, die an den Blockaden teilnehmen wollen zu einem Bezugsgruppen und Einzelpersonen-Plenum zusammenfinden, um über die Aktionen der Folgetage zu sprechen. Wir hoffen noch darauf unser Attac-Zelt als Stützpunkt zu realisieren. Der Ort wird auf jeden Fall so bald wie möglich bekannt gegeben.
Am Samstag, dem 19.5. um 12 Uhr werden wird unsere große internationale Demonstration in Frankfurt stattfinden. Der Startpunkt steht noch nicht fest, wir werden ihn euch aber rechtzeitig mitteilen. Wenn ihr mit dem Bus anreist und diesen auf der Busbörse vermerkt habt, werdet ihr vorab mit allen nötigen Infos versorgt.
Programm
Das aktuelle kulturelle und inhaltliche Programm findet ihr unter: http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/ablauf/programm/
Infotelefon und Infostände
Das Attac-Infotelefon ist ab Dienstag von 10-22 Uhr unter 0160-5723438 und 0152-11879350 erreichbar. Ein dauerhafter Bündnisinfostand ist ab Mittwoch 12 Uhr voraussichtlich im Kaisersack am Hauptbahnhof vorhanden.
Ein Infopunkt von Attac ist ab Donnerstagmittag dauerhaft in der Stadt besetzt. Der Ort muss noch geklärt werden.
An den Infoständen wird es Kartenmaterial mit allen wichtigen Infos – wie EA – Nummern, HelferInnen- und Infotelefon – Orten, Zeiten usw. geben.
Gepäckaufbewahrung
Eine Gepäckaufbewahrung mit festen Öffnungszeiten wird ab Mittwoch bis Samstag im Klapperfeld in der Klapperfeldstraße 5 in Frankfurt bereitgestellt.
HelferInnen gesucht!
Während der Aktionstage wird eine HelferInnen-Hotline geschaltet. Bei der Hotline und an den Infopunkten können sich Freiwillige jederzeit melden. Es werden noch jede Menge Freiwillige benötigt. Vorab können sich Attacies bei holger.oppenhaeuser@attac.de melden, wenn sie die Attac – Orgastruktur unterstützen wollen. Der Helfer_innenkontakt für das Bündnis ist helfen@blockupy-frankfurt.org
Verpflegung
Die Volxküche wird am DGB – Haus in der Wilhelm – Leuschner Straße 69-77 stationiert. Von da aus wird das Essen direkt ins Geschehen geliefert. Auch ein allgemeiner Orgastützpunkt wird dort angesiedelt.
Übernachten
Viele Verfolgen weiterhin das Ziel, am Donnerstag zentrale Grünanlagen der Stadt zu be-zelten. Es lohnt sich in jedem Fall für alle, die schon ab Donnerstag da sind, Zelt, Isomatte und Schlafsack dabei zu haben. Es wird derzeit auf allen Ebenen nach weiteren Übernachtungsmöglichkeiten Ausschau gehalten. Es besteht nach wie vor das feste Vorhaben, die Gruppenzelte, die für das legale Camp angedacht waren, auch aufzustellen, selbst wenn keine Genehmigung legaler Flächen von der Stadt ausgeht. Auch die großen Veranstaltungszelte könnten zum Schlafen bereitgestellt werden. Vielleicht
findet ihr auch noch einen Schlafplatz über die Bettenbörse – http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/unterkunft/bettenboerse/
Einen festen Ort zum Schlafen können wir euch aber leider derzeit nicht nennen. Wir sind dennoch zuversichtlich verschiedene Übernachtungsmöglichkeiten an den Aktionstagen parat zu haben. Wir setzen dabei auch darauf, dass auch die Stadt ein gewisses Interesse an geregelten Schlafmöglichkeiten hat.