Fachgespräch "Die ÖPP-Falle: Risiken und Alternativen", Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Beginn: am 15. 12. 2014 um 15:00 Uhr  
Ende: am 15. 12. 2014 um 18:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden Sie herzlich zu unserem Fachgespräch: „Die ÖPP-Falle: Risiken und Alternativen“ am 1. Dezember 2014 von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin ein.
Das deutsche Verkehrsnetz bröckelt an vielen Stellen. Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) werden von der Koalition als Allheilmittel gepriesen um Straßen zu sanieren und neu zu bauen. Private Baugesellschaften leihen sich dazu Geld am Kapitalmarkt und können so Straßenprojekte oft schneller durchführen als bisher. Der Hammer kommt später: Als Gegenleistung verzichtet der Bund für Jahrzehnte auf Einnahmen aus der LKW-Maut. Dazu besteht die Gefahr, dass die Bausubstanz genau auf den Vertragszeitraum ausgelegt ist und die öffentliche Hand nach Vertragende sofort wieder Millionen in den Erhalt stecken muss. Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass vor allem die Risikoaufschläge für Privatfirmen zu deutlich höheren Gesamtkosten führen. Der Bund selbst könnte sich viel günstiger Geld für Straßenprojekte leihen. Welche Folgen sind zu erwarten, wenn die Bundesregierung dennoch auf massive Ausweitung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften setzt? Wie sehr schränkt das unsere Möglichkeiten in der Zukunft ein? Welche Alternativen gibt es, um das Verkehrsnetz ohne ÖPP erhalten zu können?
 
Die näheren Angaben über Programm, Zeit, Ort, ReferentInnen und Anmeldeformalitäten finden Sie in unserem Internetangebot unter:
 
Bitte nutzen Sie die Möglichkeit der Online Anmeldung bis zum 27. November 2014:
http://www.gruene-bundestag.de/news/anmeldungen/online-anmeldungen/oepp-falle_ID_4393642.html
 
Mit freundlichen Grüßen
Infoservice der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
 

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum 4.600 (Eingang West)
 Konrad-Adenauer-Str. 1
 10557 Berlin