Die Überflüssigen

Junge Welt vom 20.8.11, S. 10/11
Mathias Behnis und Benedict Ugarte Chacón

Hintergrund. Harmlos, farblos und immer treu zur SPD. Zehn Jahre Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin – eine unvollständige Bilanz des Scheiterns

Mit markig gemeinten Sprüchen zieht die Berliner Linke zur Zeit in den Wahlkampf.… Weiterlesen

ENA 2011, 3. Tag: Rekommunalisierung

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Heute beginnt unser Workshop mit einem Vortrag von David Hall von der Universität of Greenwich, der dort den Forschungsbereich über die Öffentlichen Diensten leitet. Er erzählt uns etwas über Rekommunalisierung in ganz Europa.

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Als zweiter Redner kommt Jaques Cambon aus Frankreich zu Wort, der uns von den Vorbereitungen für das alternative Weltwasserforum FAME in Marseille im März 2012 berichtet.… Weiterlesen

ENA 2011: unser erster Workshop zu den Gemeingütern

Heute geht es um die europäische und auch regionale Perspektive zu PPP:
Dexter Whitfield berichtet über seine Erkenntnisse aus 20 Jahren Beobachtung der PPP-Szene in Great Britain und Europa
Armin Duttine berichtet aus seiner Arbeit im ver.die EU-Verbindungsbüro

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Dorothea Härlin berichtet über ihre langjährige Erfahrung beim erfolgreichen Wasser-Volksentscheid in Berlin.… Weiterlesen

ENA 2011: Aktion gegen Privatisierung und PPP heute (10.8.), 13:00-14:00h, Oberlindenbrunnen / Bertoldbrunnen

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Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac AG Privatisierung haben heute in der Freiburger Innenstadt die „Bächle-Kunst“ aufgegriffen.

Mit einem Strauss bunter Aktionen kommentierten die Privatisierungsgegner Aspekte von Wasserprivatisierung weltweit. Im Anschluss stellte GiB eine Handreichung PPP öffentlich vor und überreichten Irene Vogel von der Unabhängigen Liste Freiburg das erste Exemplar.… Weiterlesen

ENA 2011 1. Tag: aquattac Workshop

Etwa 40 Personen aus ganz Europa und Afrika treffen sich zur Vernetzung ihrer Aktivitäten gegen die Wasserprivatisierung und zur Vorbereitung des Wasser-Gegengipfels FAME (Forum Alternatif Mondial de l´Eau) in Marseilles 2012.

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Nach einer Vorstellungsrunde gibt es eine kurzen historischen Abriss der Aktivitäten von aquattac: neben der Vorbereitung des alternativen Wassergipfels FAME 2012 in Marseille, wird über die Unterstützung des marokkanischen Dorfes Ben S’Mim bei der Rückgewinnung ihrer Quelle berichtet.… Weiterlesen

EU-Kommission überprüft Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe

Pressemitteilung von Transparency International Deutschland e.V.

Berlin, 19.07.2011 – Die Berliner Wasserbetriebe beschäftigen nun die Europäische Kommission. Die oberste europäische Wettbewerbsbehörde prüft, ob bei der Teilprivatisierung im Jahr 1999 EU-Recht verletzt wurde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, so würde dies den Privatisierungsverträgen die Geschäftsgrundlage entziehen und erhebliche Rückforderungsansprüche des Landes Berlin gegenüber RWE und Veolia begründen.… Weiterlesen

PM 19.6.2011: Berliner Linke: Die Angst vor der Zivilgesellschaft

Gemeinsame Erklärung von 10 stadtpolitischen Initiativen Berlin, 19. Juni 2011

In einer Zeit, in der landauf, landab über Partizipation, „Wutbürger“ und die Abkehr von der Privatisierungsideologie der letzten Jahre debattiert wird, versucht nun auch die Berliner Linkspartei spät aber immerhin auf den fahrenden Zug aufzuspringen.… Weiterlesen