Next Library®? This Library!

Gastbeitrag von Dr. Michael Roeder

Smart City – Smart Library – Next Library®

Vom 12. bis zum 15. September fand in einem eigens aufgebauten Konferenzcampus vor der Amerika-Gedenkbibliothek die Next Library® Conference 2018 statt. “Next Library®” ist eine eingetragene Warenmarke der Aarhus Kommunes Biblioteker.… Weiterlesen

Erklärung der Vertrauenspersonen an den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses

An den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Herrn Ralf Wieland
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

Volksinitiative „Unsere Schulen“

Erklärung der Vertrauenspersonen

Berlin, den 4. September 2018

Sehr geehrter Herr Wieland,

anbei übersenden wir Ihnen eine Erklärung der Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ mit der Bitte um Kenntnisgabe an die Abgeordneten.… Weiterlesen

Wie passt die Berliner Schulprivatisierung zum Informationsfreiheitsgesetz?


Im offenen Kanal Kaiserslautern sprach Genoveva Brandenburger in der Sendung „gesellschaftsbarometer“ mit Gerlinde Schermer über die Probleme, die sich aus der in Berlin geplanten Privatisierung von Schulbau, -sanierung, -grundstücken und -gebäuden im Zusammenhang mit dem Informationsfreiheitsgesetz ergeben.  Entstanden ist eine knapp einstündige Sendung mit kritischem und erhellendem Blick auf die Privatisierungspläne der sogenannten Berliner Schulbauoffensive.

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Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #12

Blauer Brief, (c) Foto: Wortfomer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

die Vorbereitung der Anhörung(en) läuft auf Hochtouren! Wie ihr euch da einbringen könnt und wie es mit dem Blauen Brief weitergeht, erfahrt ihr in dieser Ausgabe.

Vorbereitung der Anhörung

Die Vorbereitung der Anhörung kommt ins Rollen.… Weiterlesen

Kommentar zum Standpunktpapier „Zukunftsvisionen ermöglichen – Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen“

Von Uli Scholz und Herbert Storn

Am 25. Juli  erschien in der Frankfurter Rundschau, der Berliner Zeitung und dem Kölner Stadtanzeiger (Dumont-Gruppe) ein weitgehend identischer Kommentar von Markus Sievers zur Schuldenbremse. Erfreulich, weil die erbärmliche Argumentationsfassade der Schuldenbremse und ihre verheerenden Auswirkungen auf die öffentliche Infrastruktur deutlich werden.… Weiterlesen

Volksinitiative „Unsere Schulen“ zulässig. Berliner Senat muss sich der Kritik an der Schulprivatisierung stellen

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) nimmt zur heutigen Presseinformation des Abgeordnetenhauses von Berlin „Volksinitiative „Unsere Schulen“ rechtlich zulässig“ wie folgt Stellung:

„Wir warten derzeit noch auf das offizielle Schreiben des Präsidenten des Abgeordnetenhauses, das heute oder morgen per Post kommen soll.

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Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #10

Blauer Brief, (c) Foto: Wortformer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

die Unterschriften für unsere Volksinitiative sind eingereicht, und wir warten auf das Ergebnis der Prüfung der Unterschriften durch die Bezirke. Anfang August soll die Prüfung erfolgt sein, und wir bekommen vom Abgeordnetenhaus Bescheid.… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Die Unterschriften sind überreicht – vielen Dank!

Wir danken allen, die die Volksinitiative „Unsere Schulen“ unterschrieben und beim Sammeln der Unterschriften mitgemacht haben! Das ist ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Berlin! Unser Dank geht auch an alle UnterstützerInnen, die mit ihrer Spende unsere Arbeit sowie den Druck von Infomaterial und Unterschriftenlisten ermöglicht haben.… Weiterlesen

Macht mit: Vorbereitung der Anhörung zum Schulbau in Berlin

Am 3. Juli haben wir 30.402. UnterstützerInnen-Unterschriften für die Volksinitiative „Unsere Schulen“ dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses überreicht. Die große Anzahl von Unterschriften ist ein riesiger Erfolg und zeigt, dass viele Menschen in Berlin die Privatisierung von Schulgebäuden, –grundstücken und Schulbau ablehnen.… Weiterlesen

Volksinitiative „Unsere Schulen“ übergibt 30.402 Unterschriften

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand

Heute haben 25 Aktive der Volksinitiative „Unsere Schulen“ dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland 30.402 Unterschriften übergeben. Die Volksinitiative „Unsere Schulen“ will die Privatisierung von Schulen, Schulbau und Schulbetrieb in Berlin verhindern. Dazu will sie eine Reihe von Anhörungen im Abgeordnetenhaus erzwingen und dort auf die drohenden Folgen des Privatisierungsvorhabens aufmerksam machen.… Weiterlesen