RWE quo vadis?

L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
„RWE-Chef warnt vor Niedergang der Wirtschaft“ und „RWE-Chef warnt vor Abwanderung der Industrie – RWE will künftig mehr im Ausland investieren. Sorge vor feindlicher Übernahme, Fusionsgespräche mit Iberdrola abgebrochen“ lauten 2 große Überschriften in der WAZ von heute.… Weiterlesen

Kommt Schuttgart 21 jetzt doch?

von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
Es geht um viel mehr als nur Bahnhof unter- oder überirdisch!
WAZ vom 11.6.2011: „Stuttgart 21 wird gebaut – Bahn will das umstrittene Projekt fortsetzen. Die Bahn kündigte nach einer außerordentlichen Sitzung der Projektträger in Stuttgart an, in der kommenden Woche die Bauarbeiten wieder „hochzufahren“ ……………….“… Weiterlesen

Heidi Kosche unterstützt Volksentscheid in Italien

von Roberta Caccialupi/ Il Nord (http://www.ilnord.com/2011/06/10/leuropa-smuove-le-acque/)

Jaime Morelle Sastre, spanischer Präsident der Organisation AEPOS, Anne Le Strat, Vizebürgermeisterin von Paris, und Heidi Kosche von der Initiative Berliner Wassertisch haben über ihre Erfahrungen mit der Privatisierung des Wassers in ihren jeweiligen Städten berichtet, und auch darüber, wie sie sich dafür eingesetzt haben, die Verwaltung des städtischen Wassers in die öffentliche Hand zurückzuführen.… Weiterlesen

Feuerwehr MH zu kaufen! Absolut sicher, auf Dauer über 10% Ausschüttung und für Jahrzehnte, dank PPP

von Lothar Reinhard, MBI Mülheim

Hauptfeuer- und Rettungswache in Mülheim an der Ruhr. Setzen Sie auf langfristig stabile Einnahmen und höchste Mieterbonität.

Die neue Mülheimer Feuerwache wurde im September 2010 fertiggestellt. Das Gebäude entspricht modernsten Standards und ist für 20 Jahre an die Stadt Mülheim vermietet – mit drei Verlängerungsoptionen.… Weiterlesen

UNSER HAMBURG – UNSER NETZ. Endspurt bis Mittwoch, 22. Juni, 24 Uhr

60.000+x von 75.000 eingegangene Unterschriften.

Es bleibt spannend – ganz sicher ;-)

Vom 2. bis 22. Juni findet ein wichtiges Projekt für die Energiewende in Hamburg statt, das die aktive Unterstützung vieler Menschen braucht. Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ will mit einem Volksbegehren erreichen, dass die Hamburger Verteilnetze für Strom, Gas und Fernwärme künftig in Öffentlicher Hand und nicht mehr von den Energiekonzernen Vattenfall und E.on… Weiterlesen

Geschäftsmodell Kinder hüten

von Carl Waßmuth

Unter dem Titel „Geschäftsmodell Kinder hüten“ berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der fortschreitenden Privatisierung von Krippen und Kindergärten. Anlaß des Berichts ist der Einstieg des Dienstleistungskonzerns Dussmann in den Bereich.

Laut FTD sind zwar erst 1,8 Prozent der deutschen Kitas unter unternehmerischer Führung, allerdings ist dieser Anteil gleichzeitig schnell wachsend und hat sich seit 2008 bereits verdoppelt.… Weiterlesen

Großer „PPP – Versuchsballon“ mit Hochtief

von Peter Rosenbaum, Ratsherr der Bürgerinitiative Braunschweig

Übernommen mit freundlicher Genehmigung aus Braunschweig online

Eigentlich sollten die Ratsmitglieder gar keine Vertragsunterlagen für ihre Abstimmung erhalten, sondern den Oberbürgermeister ermächtigen, alle erforderlichen Verträge (einschl. Forfaitierungs-, Einrede- und Einwendungsverzichte) mit den Banken und einer zu gründenden Hochtief-Tochtergesellschaft abzuschließen.… Weiterlesen

Gesundheitssysteme in Europa: Probleme, Veränderungen und Perspektiven

von Norbert Kollenda

Unter diesem Arbeitstitel stand eine europäische Konferenz, die auf Initiative der polnischen Gewerkschaft August 80 am 7. Und 8. Mai 2011 in Amsterdam im Internationalen Institut für Forschung und Bildung stattfand.

Gefolgt waren dieser Einladung 30 Aktivisten aus sozialen  Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien aus Deutschland, England, Frankreich, Irland, Polen und Schweden.… Weiterlesen

Harald Wolf gegen PPP


Am 27.05.2011 durfte der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf im Bundestag sprechen. Diese Gelegenheit hat ihm die Linke über „Bundesrats-Karte“ verschafft. Die „Bundesrats-Karte“ ist eine Praxis der im Bundestag vertretenen Parteien – mittlerweile auch von der Linken -, ihren jeweiligen Spitzenkanditaten im Wahlkampf einmal ein großes Podium zu bieten.… Weiterlesen