Jetzt läuft das von Carl Waßmuth moderierte Forum zum Thema Demokratie im Audimax der Universität Freiburg. Auf der Bühne: Susan George (attac France), Dexter Whitfield (ESSU) und Christian Felber (attac Österreich).
Susan George erläutert die Grundlagen und die Entstehung des Neoliberalismus:
Dexter Whitfield spricht von der marktgerechten Herrichtung der Objekte der Daseinsvorsorge, um sie der Privatisierung und finanziellen Ausbeutung auszuliefern.… Weiterlesen
Heute geht es um die europäische und auch regionale Perspektive zu PPP:
Dexter Whitfield berichtet über seine Erkenntnisse aus 20 Jahren Beobachtung der PPP-Szene in Great Britain und Europa
Armin Duttine berichtet aus seiner Arbeit im ver.die EU-Verbindungsbüro
Dorothea Härlin berichtet über ihre langjährige Erfahrung beim erfolgreichen Wasser-Volksentscheid in Berlin.… Weiterlesen
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Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac AG Privatisierung haben heute in der Freiburger Innenstadt die „Bächle-Kunst“ aufgegriffen.
Mit einem Strauss bunter Aktionen kommentierten die Privatisierungsgegner Aspekte von Wasserprivatisierung weltweit. Im Anschluss stellte GiB eine Handreichung PPP öffentlich vor und überreichten Irene Vogel von der Unabhängigen Liste Freiburg das erste Exemplar.… Weiterlesen
Etwa 40 Personen aus ganz Europa und Afrika treffen sich zur Vernetzung ihrer Aktivitäten gegen die Wasserprivatisierung und zur Vorbereitung des Wasser-Gegengipfels FAME (Forum Alternatif Mondial de l´Eau) in Marseilles 2012.
Nach einer Vorstellungsrunde gibt es eine kurzen historischen Abriss der Aktivitäten von aquattac: neben der Vorbereitung des alternativen Wassergipfels FAME 2012 in Marseille, wird über die Unterstützung des marokkanischen Dorfes Ben S’Mim bei der Rückgewinnung ihrer Quelle berichtet.… Weiterlesen
www.meinepolitikblog.de, 07.08.2011. Halbzeit für schwarz-gelbe Koalition in Hessen: »Tea-Party«-Politik stößt auf schwache SPD. Ein Gespräch von Gitta Düperthal mit Willi van Ooyen.
Willi van Ooyen ist Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Hessischen Landtag.
Die Fraktion der Partei Die Linke im Hessischen Landtag kritisiert zur Halbzeit, daß die schwarz-gelbe Landesregierung sich nicht für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt habe.… Weiterlesen
Vorbemerkung: Der große Angriff auf die Gemeingüter ist nur möglich, weil auf allen Ebenen die Verschuldung der öffentlichen Hand perfide und gezielt vorangetrieben wird. Deshalb ist es wichtig zu verstehen, warum die Ratingagenturen ein zentrales Element in der Strategie der Privatisierer bei der Ausbeutung der Staaten darstellen.… Weiterlesen
… Weiterlesen„Der neue Vorstandchef des Baukonzerns Bilfinger Berger, Roland Koch, hat die deutsche Haltung zu zu Projektpartnerschaften zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft kritisiert. (Stern vom 29.7.11) Hierzulande herrsche „ein verqueres Verhältnis“ zu ÖPP- oder PPP-Projekten, (Heidelberger „Rhein-Neckar-Zeitung“, Freitagsausgabe). „Es gibt das Denken, wenn Private mit etwas Geld verdienen, schadet das dem Steuerzahler“, sagte Koch.
25.07.2011, jw Interview.
Stiftung steigt in die Lehrerfortbildung in Nordrhein-Westfalen ein. Kooperationsverträge werden geheimgehalten. Ein Gespräch von Gitta Düperthal mit Elke Schenk.
Rede von Gerlinde Schermer:
Liebe BerlinerInnen und Berliner,
toll daß Ihr an diesem 3. Jahrestag zum gewonnenen Bürgerentscheid da seid.
Ca 2.000 sollen es sein, die hier heute gegen die Vermarktung aller unserer Lebensbereiche protestieren.
Ehrlich gesagt, beim nächsten Mal, müsst Ihr alle noch einen oder zwei mitbringen.… Weiterlesen
Pressemitteilung des MdB Michael Groß (SPD)
19. Juli 2011
„Der 6-spurige Ausbau der A1 ist längst überfällig. Doch die Option ÖPP (Öffentlich-private-Partnerschaft) stellt sich nicht. Die Bundesregierung muss die nötigen finanziellen Mittel für den Ausbau der A1 wie üblich aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellen.… Weiterlesen