Bundestreffen: Occupy Düsseldorf
Wir unternehmen einen Ausflug zur Demo in Düsseldorf.
Eine Zwischenstation ist die Königsstrasse, die Nobeleinkaufstrasse „Kö“.
Dort findet eine Zwischenkundgebung vor der Deutschen Bank statt.
Wir verlassen die Demo vorzeitig, um uns wieder den Privatisierungsthemen zu widmen. Jetzt gehts in die AG-Phase.… Weiterlesen
Bundestreffen in Düsseldorf
Beim Bundestreffen der PrivatisierungsgenerInnen, das von GiB, der attac-AG Privatisierung und dem APRI-Bündnis veranstaltet wurde, trafen sich Aktive aus allen Ecken Deutschlands. Wir haben Erfahrungen ausgetauscht und Aktivitäten für die Zukunft besprochen.
Eingeleitet hat das Treffen Dr. Werner Rügemer mit einem fundierten Vortrag über den aktuellen Stand der Privatisierungpolitik.… Weiterlesen
Bundestreffen der PrivatisierungsgegnerInnen am 15.-16. Oktober in Düsseldorf
Am 15.-16. Oktober 2011 findet in Düsseldorf das bundesweite Treffen der PPP- und PrivatisierungsgegnerInnen statt, organisiert von Gemeingut in BürgerInnenhand und der attac AG Privatisierung.
Zum Treffen sind Initiativen und einzelne Aktive eingeladen, die gegen PPP und andere Formen der Privatisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen in Kommunen, Ländern und auf Bundesebene tätig sind oder Interesse haben, in diesem Bereich aktiv zu werden.… Weiterlesen
Aus Erfahrungen lernen?
Über einen aufschlußreichen Bericht in der Financial Times
Von Jürgen Schutte
Da die Engländer uns etwa fünfzehn Jahre an Erfahrungen mit PPP voraus haben, lohnt es sich, die Berichtersttung über Privatisierungen und PPP in den britischen Medien zu verfolgen. Ein Artikel von Nicholas Timmings in der Financial Times vom 7.… Weiterlesen
PM APRIL-Netzwerk: PPP – aus Erfahrungen lernen
22.08.2011
Die Lobbyisten unterwegs
Zur geplanten Wiederaufnahme des PPP-Pilotprojektes „Sanierung und Bewirtschaftung von Schulimmobilien in der Stadt Leipzig mit privaten Partnern“ erklärt die Antiprivatisierungsinitiative Leipzig (APRIL-Netzwerk): Mit der erneut geplanten „Beteiligung“ von privaten Unternehmen an Sanierung und Betrieb von Schulen spart die Stadt keinen Euro.… Weiterlesen
Regierung arbeitet weiter an der Abschaffung des Staates
Das Bundesverkehrsministerium will die Wasserstraßen- und Schiffahrtsverwaltung (WSV) privatisieren.
von Jürgen Schutte
Die WSV soll von einer Durchführungsverwaltung zu einer Gewährleistungsverwaltung umgekrempelt werden. Das bedeutet im Klartext: Mehrere Tausend Arbeitsplätze sollen abgebaut werden, der Staat soll die Aufgaben an Privatunternehmen vergeben und die Durchführung nur noch „gewährleisten“.… Weiterlesen
Garantien fürs Finanzkapital
Ökonomie. Zur aktuellen Debatte über die Einführung von Euro-Bonds
Die parlamentarische Sommerpause endet, wie sie begann: Politiker versuchen, die Finanzmärkte zu beruhigen. Die dabei verkündete Botschaft ist immer gleich: Banken, Versicherungen und Pensionsfonds müssen um ihre Kredite nicht fürchten. Zugleich wird das bundesdeutsche Volk beruhigt: »Niemand hat die Absicht, eine Transferunion zu errichten, versichert uns Angela Merkel.«1… Weiterlesen
ENA 2011, 3. Tag: Rekommunalisierung
Heute beginnt unser Workshop mit einem Vortrag von David Hall von der Universität of Greenwich, der dort den Forschungsbereich über die Öffentlichen Diensten leitet. Er erzählt uns etwas über Rekommunalisierung in ganz Europa.
Als zweiter Redner kommt Jaques Cambon aus Frankreich zu Wort, der uns von den Vorbereitungen für das alternative Weltwasserforum FAME in Marseille im März 2012 berichtet.… Weiterlesen
ENA 2011: 2. Workshop zum Widerstand gegen Privatisierung
Heute läuft unser 2. Workshop zum Widerstand gegen die Privatisierung der Gemeingüter in ganz Europa.
Marcia Frangakis berichtet über die Bestrebungen in Griechenland die Gemeingüter zu verkaufen um die Verschuldung zu minimieren und den Widerstand dagegen.
Roman Havlicek aus der Slowakei erklärt die Rolle und Arbeit von Bankwatch im Rahmen der Finanzierung von Privatisierung und vor allem PPP-Projekten in ganz Europa.… Weiterlesen