PPP vor Ort? Hier die neue Handreichung für KommunalpolitikerInnen zum bestellen oder downloaden

In unserer Handreichung PPP klären wir umfassend und anschaulich über PPP auf. Auf 18 Seiten erklären wir, was an PPPs so kritisch ist und was jedeR dagegen tun kann.

Aus dem Inhalt:

  • Kommunen in der Schuldenfalle
  • PPP – „Ein ganz normales Finanzierungsmodell“
  • PPP als Schattenhaushalt
  • Gewinnmaximierung contra Lebensqualität
  • Wirtschaftlichkeitsvergleich nicht objektiv
  • Geheimhaltung der PPP-Verträge
  • Lebenszyklus – ein Wechsel auf die Zukunft
  • Aushebelung kommunaler Selbstverantwortung
  • Was können Sie tun?
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Die verkaufte Stadt

Frankfurter Rundschau, 14.11.2011. Von Werner Girgert.

Weil es in der Stadt um die lokale Demokratie schlecht bestellt ist, wächst der Unmut über Privatisierungen und die Macht der Investoren.

Ob Strom- und Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe, Sozialwohnungen oder Abfallverwertung – mit dem Siegeszug des neoliberalen Zeitgeistes schwappte in den vergangenen Jahren eine Privatisierungswelle über Städte und Gemeinden hinweg, von der kein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge verschont geblieben ist.… Weiterlesen

„Die Arbeitnehmer haben bisher noch keine zwei Mitglieder gewählt.“

Ein nicht ganz alltäglicher Fall von Privatisierung

Von Jürgen Schutte

Mit einem fröhlichen „Willkommen“ begrüßt die CFM die Besucher und Besucherinnen ihrer Internetseite. Man liest:

„Die Zukunft fordert nicht nur Innovationen. Sie fordert diese auch rechtzeitig. An der Charité – Universitätsmedizin Berlin ist das mit der Umsetzung eines richtungweisenden Managementsystems für die Versorgung mit nichtmedizinischen Diensten in einer neuen Größenordnung gelungen.… Weiterlesen

Wie teuer ist der Einredeverzicht bei PPP?

von Carl Waßmuth

VHV-LogoHäufig ist bei PPP-Befürwortern davon die Rede, dass bei PPP von den beiden „Partnern“ jeder das Risiko trage, das er am besten beeinflussen, d.h. minimieren kann. Gemeint ist damit vermutlich, dass der Private Risiken übernimmt, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängen und die öffentliche Hand solche Risiken, in denen es um das Grundstück, die eingehenden Gebühren und eventuell um Veränderungen im Nutzerverhalten geht.… Weiterlesen

Post aus der Invalidenstrasse

Bemerkungen zu einem Brief aus dem BMVBS

Von Jürgen Schutte

Am 1. September 2011 hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer, an den Finanzausschuss des Bundestages fünfzig Exemplare einer neu erarbeiteten Broschüre mit dem Titel Öffentlich-Private-Partnerschaften am Beispiel des Bundes­fernstraßenbaus geschickt.… Weiterlesen

Weltbankpartner Nestlé, Coca Cola und Veolia haben vor, den Wassersektor weltweit zu transformieren

Neuer Versuch der Wasserprivatisierung Land um Land

english Version below

[Washington, DC]: Die Weltbank hat heute eine neue Partnerschaft in Gang gesetzt, an der Nestle, Coca Cola und Veolia beteiligt sind.
Am Standort der ‚International Finance Corporation‘ (IFC) der Weltbank, strebt die neue Allianz die Transformation des Wassersektors an, dem privaten Sektor bisher öffentliche Dienste einzuverleiben.… Weiterlesen

PD Aufsichtsrat Rehm kann PPP-Kritik nicht verstehen

Kommentar zur Rede des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Partnerschaften Deutschland AG Herr Prof. Dr. Hannes Rehm anlässlich des 6. Bundeskongress ÖPP am 19.09.2011 in Bonn

Von Laura Valentukeviciute

Am 19. September fand in Bonn eine der zahlreichen Konferenzen der PPP-Lobby statt. Diese hieß „6.… Weiterlesen

Treasury Select Committee: „PFI: no convincing evidence“

Laberfischmann / pixelio.de

The British Treasury Committee publishes a report on Private Finance Initiative funding and gives a press notice.

(Deutsche Fassung)

The first part contains the conclusion of the Treasury Committee:

House of Commons, Treasury Committee
Private Finance Initiative
Seventeenth Report of Session 2010–12
Volume I: Report, together with formal, minutes, oral and written evidence (pdf)

Without having read all of this one can find interesting criticism:

Treatment of PFI capital expenditure in a Departmental budget
19.

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Finanzauschuss des britischen Unterhauses zu PFI / PPP: „not convinced“

Der Finanzauschuss des britischen Unterhauses hat am 18.8.2011 zwei sehr interessante Berichte nebst Presseerklärung herausgegeben.
The British Treasury Committee publishes report on Private Finance Initiative funding and gives a press notice

Der erste Teil des Berichts stellt eine Zusammenfassung aus Sicht des Ausschusses dar / The first part contains the conclusion of the Treasury Committee:

House of Commons, Treasury Committee
Private Finance Initiative
Seventeenth Report of Session 2010–12
Volume I: Report, together with formal, minutes, oral and written evidence (pdf)

Der Bericht enthält eine deutlich weitergehende Kritik an PPP, als das hierzulande im Bundestag der Fall ist.… Weiterlesen

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ÖPP (Öffentlich-private Partnerschaften) / PPP

Public Private Partnership oder deutsch Öffentlich Private Partnerschaften sind seit einigen Jahren der neue Trend in der Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Hier finden Sie alle Beiträge zu diesem Thema!