Pressemitteilung Attac Deutschland Marseille /Frankfurt am Main, 19. März 2012
* „Wir schreiben Wasser und lesen Demokratie“
* Mehr als 5000 Aktive beim Alternativen Weltwasserforum in Marseille
Mit mehr als 5000 Aktiven aus rund 50 Ländern ist am Wochenende das vierte Alternative Weltwasserforum FAME (Forum Alternatif Mondial de l’Eau) in Marseille zu Ende gegangen.… Weiterlesen
Vom 6. Weltwasserforum in Marseille ein Bericht von Uwe Hoering, März 2012
Man könnte dieses 6th World Water Forum, das der selbsternannte World Water Council, eine Frontorganisation der internationalen Wasserwirtschaft, diese Woche in der südfranzösischen Stadt ausgerichtet hat, schnell als „Business as usual“ abhaken, wäre da nicht das neue Stichwort “Green Economy“, das bei UN, Weltbank und OECD die Hoffnung weckt, dem auf Grund gelaufenen Versuch, durch Public-Private Partnerships die Privatwirtschaft für die Lösung der Wasserkrise ins Boot zu holen, durch Grünes Wachstum jetzt wieder mehr Wasser unter dem Kiel zu verschaffen.… Weiterlesen
Von Egon Koch
Mit Beteiligung privater Unternehmen versucht die öffentliche Hand trotz aller Haushaltsdefizite und gekürzter Budgets eine Reihe außerordentlich großer Bauprojekte zu realisieren. Der Bau der Hamburger Elbphilharmonie oder der eines 75 Kilometer langen Abschnitts der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen sind bekannte Beispiele für dieses Finanzierungsmodell.… Weiterlesen
Die ÖPP Deutschland AG spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung von öffentlich-privaten Partnerschaften, etwa beim Autobahnbau oder anderen staatlichen Bauprojekten. Das Magazin Impulse und die Taz zeigten vor einiger Zeit mit internen Dokumenten, wie insbesondere die Finanzlobby die Gründung der ÖPP Deutschland AG vorantrieb – zu Lasten der Steuerzahler.… Weiterlesen
Pressemitteilung vom 06.03.2012
Der Berliner Energietisch startet heute offiziell ein Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung. Ziel ist die Übernahme der Stromnetze und die Gründung berlineigener Stadtwerke. Für den Antrag auf ein Volksbegehren (1. Stufe) werden mindestens 20.000 gültige Unterschriften benötigt, die bis Ende Juni gesammelt werden sollen.… Weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Attac AG Privatisierung,
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)
und der Bezirksverband DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
– Sie sagen: Nachhaltigkeit, Bürgernähe und Energiewende; gemeint ist: Privatisierung
– PrivatisierungsgegnerInnen kritisieren Lobbyistentreffen „Infrastrukturgipfel 2012“
Berlin, den 29.2.2012: Mit einem „Wolf im Schafspelz“ in der Rolle eines Investors protestierten heute Morgen die AktivistInnen von Gemeingut in BürgerInnenhand, attac Berlin und dem Bezirksverband der LINKEN Tempelhof-Schöneberg gegen die Lobby-Veranstaltung „Infrastrukturgipfel 2012“.… Weiterlesen
von Stefan Lindner
Nach einem relativ ruhigen Flug bin ich heute kurz nach Mitternacht auf dem Athener Flughafen gelandet. Die wenigsten, die dort ankommen, werden wahrscheinlich wissen, dass dieser Flughafen eine der lukrativsten Kapitalanlagen der deutschen Industrie ist. Der deutsche Baukonzern HochTief kassiert hier trotz Krise Renditen im deutlich zweistelligen Bereich.
Von Jürgen Schutte
Das haben wir nicht gewußt: Die ÖPP Deutschland AG, die mit dem Etikett der Staatlichkeit intensiv für die Privatisierung von Gemeingütern in der Form der Public Private Partnership agitiert, ist in einer konzertierten Lobby-Aktion ins Leben gerufen worden.… Weiterlesen
Erklärung des Berliner Wassertisches vom 17.02.2012 vor dem Sonderausschuss „Wasserverträge“
zu den Aufgaben des Abgeordnetenhauses von Berlin
nach dem erfolgreichen Volksentscheid vom 13.02.2011 durch Gerlinde Schermer
„Normalerweise bedanken sich die Gäste, die vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin angehört werden, dafür, dass sich das Hohe Haus ihre Anliegen anhört.… Weiterlesen
Bemerkungen zu demArtikel „Vergleichen statt Meckern“ in der Februar-Nummer des Behördenspiegels.
Von Jürgen Schutte
Erst ignorieren sie dich
Dann lachen sie über dich
Dann bekämpfen sie dich
Dann gewinnst du
(Mahatma Ghandi)
Wir hatten schon vor einem Jahr den Eindruck, dass manche PPP-Befürworter sich durch kritische Stimmen auf undefinierte Weise bedroht fühlen.… Weiterlesen