In Zeiten der Eurokrise muss Europa sparen. Dafür gibt es in vielen Ländern die sogenannte Schuldenbremse. Um öffentliche Bauvorhaben dennoch weiter finanzieren zu können, hat die Politik ein fragwürdiges Finanzierungsmodell erfunden – Öffentliche private Partnerschaften, kurz ÖPP genannt.
Eine arte-Dokumentation über die Tücken und Fallen der modernen Privatisierungsform ÖPP, auch PPP – Public Private Partnership genannt.… Weiterlesen
Von Carl Waßmuth / GiB
Großbritannien stellte für die Deutsche Politik ein Vorbild dar, als man hierzulande begann, PPP massiv zu fördern. Und in der Tat wurden auf der Insel schon vor 20 Jahren PPP-Verträge in gewaltiger Höhe abgeschlossen. Allerdings war Großbritannien auch Vorreiter im spektakulären Scheitern der Verträge: Gut ein Drittel der Projekte wurde vorzeitig abgebrochen, insbesondere die Londoner Metro hat dieser Entwicklung zu unrühmlicher Bekanntheit verholfen.
Von Jürgen Schutte / GiB
Der Behörden Spiegel ist verärgert. Das Zentralorgan der PPP-Lobby findet die Privatisierung bei der neuen Bundesregierung unzulänglich vertreten; das Blatt zitiert aus dem Koalitionsvertrag:
Die Fortentwicklung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Wir wollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern oder Infrastrukturgesellschaften als zusätzliche Beschaffungsvariante nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte wirtschaftlicher umgesetzt werden können.… Weiterlesen
Pressemitteilung von GiB. Zu den bisher bekannten Details aus dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie in Hamburg weist der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) auf den Zusammenhang mit der Privatisierung per PPP hin. Dazu Laura Valentukeviciute, Sprecherin von GiB:
… Weiterlesen„Die Elbphilharmonie ist ein prämiertes PPP-Projekt.
Faktenblatt Nr. 11 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zum herunterladen: FB-11-Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten
In Witten wird gegenwärtig die Sanierung des Rathauses mittels Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert. Im Zuge dessen bat die Ratsfraktion des Bürgerforums Witten Gemeingut in BürgerInnenhand um ein Gutachten, in dem einerseits zwei Proseminararbeiten zu PPP-Schulprojekten wie auch die geplante PPP-Rathaussanierung überprüft werden sollten.… Weiterlesen
Hintergrundinformationen für die Pressekonferenz am 17.10.2013, Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin
Faktenblatt Nr. 10 • Zusammengestellt von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und ver.di Fachbereich Gemeinden
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-10 – Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie
Die Verleihung der PPP-Innovationspreise findet seit 2005 jährlich statt.… Weiterlesen
Faktenblatt Nr. 9 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – 2. Aufl., Dezember 2013
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB 09 – Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik
Im Januar 2012 hat Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.… Weiterlesen
Am 30.11.2013 fand das gemeinsame bundesweite Treffen der Attac AG Kommunen, Attac AG Privatisierung und von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) in Hannover statt.
Aufgrund der Nachfragen stellen wir an dieser Stelle die Folien der beiden Vorträge zur Verfügung:
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
die Eingangsposition der SPD für die Koalitionsverhandlungen lautete „ÖPP lehnen wir als Finanzierungsinstrument von Verkehrsprojekten des Bundes ab“ – das ließ ein Umdenken der Sozialdemokraten vermuten. Leider beugte sich die SPD nur wenige Tage später der Union.… Weiterlesen
Pressemitteilung vom Berliner Wassertisch. Über 40 Personen, zumeist Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen und Organisationen, haben gestern mit dem Berliner Wassertisch den Auftakt zur Gründungsversammlung des Berliner Wasserrates (Arbeitstitel) gesetzt. Erste Stellungnahmen wurden eingebracht u.a. von Vertretern des Berliner Energietisches, der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), vom Ökowerk Berlin und Genossenschaft von unten.… Weiterlesen