Kritik an ÖPP auf der attac-Sommerakademie

Vom 5. bis 9. August 2015 fand in Marburg die attac-Sommerakademie statt. In zwei Workshops hat GiB dort zum Thema ÖPP aufgeklärt und insbesondere die Ergebnisse der Fratzscher-Kommission vorgestellt. Referiert haben Arno Behlau, Gerlinde Schermer sowie Dr. Sabine Reiner. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Inhalte, Vortragsfolien und Hintergrunddokumente zum download sowie Informationen zu den ReferentInnen:

Vortrag Gerlinde Schermer: ÖPP 4.0

Präsentation „ÖPP-Grundlagen“

Präsentation „ÖPP-Kommission“

 

Workshop „PPP/ÖPP – Infrastruktur in Deutschland“

In Workshop ging es dSOAK 5.- 9.8.2015 005arum, wie Deutschlands Infrastruktur an Banken und Versicherungen verkauft werden soll und wie dazu die Antwort der Gewerkschaften lautet.… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Lobbyisten wollen ÖPP in Deutschland zu einer Neuauflage verhelfen

Bild: GiBLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

am 22. Juni 2015 diskutierten internationale Investoren darüber, wie sich mit Infrastrukturen Geld verdienen lässt. Die Veranstaltung fand als „Infrastructure Dialogue“ im Berliner Hotel Maritim ProArte statt. Im Fokus des Interesses der angereisten VertreterInnen von Investmentfonds und Versicherungen standen öffentlichen Infrastrukturen – und ÖPP.… Weiterlesen

Versicherungswirtschaft diktiert der Bundesregierung die Privatisierung unserer Daseinsvorsorge

Am 21. April legt die sogenannte Fratzscher-Kommission ihren Bericht zur „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ vor. Darin finden sich zahlreiche Vorschläge zur Privatisierung der Daseinsvorsorge. Als mögliche neue Investoren werden Versicherungen unter dem Begriff ‚ institutioneller Anleger‘ ins Spiel gebracht:

„[…] zur Aufnahme von Fremdkapital institutioneller Anleger […] könnte die [neu zu schaffende Infrastruktur-] Gesellschaft Anleihen ausgeben und so Anlagemöglichkeiten für institutionelle Anleger schaffen“ (S.

… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Gabriel musste in seiner eigenen Pressekonferenz Stellung zu ÖPP-Kritik nehmen

Bilderreihe_Infobrief_Mai

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

Minister Sigmar Gabriel hat uns gehört – so viel steht fest. Laura Valentukeviciute von GiB ist es gelungen, Gabriel auf seiner eigenen Pressekonferenz am 21. April die ersten 5.000 Unterschriften persönlich zu überreichen, verbunden mit unserem Aufruf „Kein Ausverkauf unserer Infrastruktur an Versicherungen und Banken“.… Weiterlesen

Aktion „Gabriel Hampelmann der Versicherungen und Banken?“ in Tagesschaunachrichten um 12:00 Uhr

Am 21.4.2015 stellte die Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ ihren Abschlussbericht im Rahmen des Investitionskongresses im BMWi vor. Gemeingut in BürgerInnenhand hat mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion „Gabriel Hampelmann der Versicherungen und Banken?“ gegen die Vorschläge der Expertenkommission und die Pläne von Sigmar Gabriel zu mehr Öffentlich-privaten Partnerschaften protestiert.… Weiterlesen

Aktion vor dem BMWI gegen Privatisierung

Gabriel der Hampelmann der Versicherungen und Banken?

Macht sich Sigmar Gabriel zum Hampelmann der Versicherungen und Banken?  

Gemeingut überreicht dem Minister Unterschriften auf seiner eigenen Pressekonferenz

Berlin, den 21. April 2015:  Laura Valentukeviciute von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat auf der Pressekonferenz von Sigmar Gabriel dem Minister persönlich 5000 gesammelte Unterschriften und den Aufruf von Gemeingut überreicht.… Weiterlesen

Gemeingut in BürgerInnenhand nimmt Stellung zum „Positionspapier zur Infrastrukturfinanzierung“ des Bundesverbands deutscher Banken (BdB)

Im Dezember 2014 hat der Verband der Deutschen Banken ein „Positionspapier zur Infrastrukturfinanzierung“ an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschickt. Im Anschreiben zu seinem Positionspapier begrüßt der Bankenverband „die Initiative der Bundesregierung zu erhöhten Investitionen in die Infrastruktur in Deutschland“ und betont,
man halte „die verstärkte Einbeziehung von privatem Kapital“ für sinnvoll.… Weiterlesen

Category Archives

ÖPP (Öffentlich-private Partnerschaften) / PPP

Public Private Partnership oder deutsch Öffentlich Private Partnerschaften sind seit einigen Jahren der neue Trend in der Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Hier finden Sie alle Beiträge zu diesem Thema!