ÖPP-Museum der Moderne? In Berlin zeigt Widerstand Wirkung
ÖPP-Museum der Moderne? In Berlin zeigt Widerstand Wirkung
Von Ulrike von Wiesenau
Neues Museum der Moderne, Berlin. Das nächste Großbauprojekt, das auf die Hauptstadt zukommt. Es hätte als ÖPP-Desaster enden können. Denn auch bei diesem Museum, einem der aktuell herausforderndsten und spannendsten Kultur-Bauprojekte der Stadt, schien es anfänglich so, als ob die neoliberalen Kräfte, die selbst im Bereich der Gemeingüter weitgehende Privatisierungen durchsetzen wollen, die Oberhand behalten würden.… Weiterlesen
GiB-Studie zu Zinskosten im Schulbau
Die GiB-Autoren Ulrich Scholz und Carl Waßmuth haben in einer Kurzstudie untersucht, welche Kosten eine Auslagerung in eine GmbH im Schulbau entstehen können. Hierbei haben sie insbesondere die Zinskosten in den Fokus genommen. Es droht, dass die Hälfte der Kreditsumme für Zinsen aufgewendet werden muss.… Weiterlesen
Öffentliche Bibliotheken im Ausverkauf
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Fachtagung zur Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin: Legitimationsversuch der Privatisierung einer Metropolenbibliothek im Berliner Abgeordnetenhaus
Auf der gestrigen Fachtagung „Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin“ wurde die umstrittene Neuausrichtung der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) diskutiert.… Weiterlesen
GiB-Infobrief: Neue Kampagne gestartet: Gemeingüter unter demokratische Kontrolle!
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
in wenigen Tagen wird sich zeigen, ob es eine weitere Große Koalition gibt oder nicht. Viele sagen, die Zeichen stünden auf „weiter GroKo“. Für unsere Gemeingüter wäre das voraussichtlich ziemlich schlimm: Der Entwurf für den Koalitionsvertrag enthält – teils verklausuliert, teils offen – zahlreiche Absichtserklärungen, künftig umfassend Privatisierungen voranzutreiben.… Weiterlesen
Inhaltliche Auseinandersetzung Die Linke Berlin – GiB
Gemeingut in Bürgerinnenhand setzt sich intensiv mit den Argumenten der Privatisierungsbefürworter auseinander. Die Linke in Berlin hatte dazu eine „FAQ Schulbau- und Sanierung“ erstellt sowie GiB einen Brief geschrieben. Nachfolgend die zugehörigen jeweiligen Gegenargumente von GiB. Diesen Text hat GiB auch der Fraktion „Die Linke“ im Berliner Abgeordnetenhaus zugeschickt.… Weiterlesen
Große Koalition will Gemeinwesen umformen zugunsten von Kapitalanlegern
von Carl Waßmuth
Mit der Neuauflage der Großen Koalition droht die Umformung des Gemeinwesens. Unter dem Deckmantel der „Investitionen“ erwarten uns massive formelle, funktionelle und materielle Privatisierungen. Wir haben den Entwurf für den Koalitionsvertrag auf seine versteckten Privatisierungspläne untersucht. Man findet sie bei genauem Hinschauen an vielen Stellen.… Weiterlesen
GiB-Antwort an Fraktion Die Linke Berlin zur Schulprivatisierung
Sehr geehrter Herr Zillich,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der Fraktion Die Linke,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.11.2017.
Der Inhalt des Schreibens hat uns allerdings enttäuscht, und das in mehrfacher Hinsicht:
Wir hatten Sie und Ihre Fraktion gezielt vor einer in der Frage Schulbau maßgeblichen Klausurtagung der Bezirke (die am 6.… Weiterlesen
Frisch ausgepackt: Lunapark21-Extraheft zu ÖPP erschienen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
LunaPark21-Extraheft: Doppelnummer zu ÖPP soeben erschienen
Doppelausgabe Nummer 16/17, Winter 2017/18, 72 Seiten, 6,50 € (D/A), 8,50 € (CH), 6,90 (BENELUX), ISSN 1866-3788
Mit dem in den Jahren 2014/15 von der sogenannten Fratzscher-Kommission entwickelten Instrumentarium wurde den Regierungen in Bund und Ländern ein Privatisierungsleitfaden an die Hand gegeben, der jetzt abgearbeitet wird.… Weiterlesen