Der Tropensturm in den USA ist deutlich glimpflicher verlaufen als erwartet. So gab es bisher 21 gemeldete Todesopfer. Zum Vergleich: Der Orkan Lothar hatte 1999 in Europa etwa 110 Todesopfer gefordert.Deutlich gravierender wurde jedoch die Energieversorgung betroffen: In unterschiedlichen Gebieten waren zeitweise fast fünf Millionen Haushalte und Unternehmen ohne Strom.… Weiterlesen
jw, 06.08.2011. »Wohnungspolitik besteht in Berlin aus dem Hinweis auf die höheren Mieten in München. Der Wohnungsmarkt ist darüber zu einem Tummelplatz für Spekulanten aus allen Ländern geworden und wird politisch als Teil der Berliner Weltoffenheit gefeiert. ›Vorsicht Wohnungsnot!‹ beschreibt eine Realität, die in den Stadtteilen nicht mehr widerstandslos hingenommen wird.… Weiterlesen
Das Bundesverkehrsministerium will die Wasserstraßen- und Schiffahrtsverwaltung (WSV) privatisieren.
von Jürgen Schutte
Die WSV soll von einer Durchführungsverwaltung zu einer Gewährleistungsverwaltung umgekrempelt werden. Das bedeutet im Klartext: Mehrere Tausend Arbeitsplätze sollen abgebaut werden, der Staat soll die Aufgaben an Privatunternehmen vergeben und die Durchführung nur noch „gewährleisten“.… Weiterlesen
Heute beginnt unser Workshop mit einem Vortrag von David Hall von der Universität of Greenwich, der dort den Forschungsbereich über die Öffentlichen Diensten leitet. Er erzählt uns etwas über Rekommunalisierung in ganz Europa.
Als zweiter Redner kommt Jaques Cambon aus Frankreich zu Wort, der uns von den Vorbereitungen für das alternative Weltwasserforum FAME in Marseille im März 2012 berichtet.… Weiterlesen
Vorbemerkung: Der große Angriff auf die Gemeingüter ist nur möglich, weil auf allen Ebenen die Verschuldung der öffentlichen Hand perfide und gezielt vorangetrieben wird. Deshalb ist es wichtig zu verstehen, warum die Ratingagenturen ein zentrales Element in der Strategie der Privatisierer bei der Ausbeutung der Staaten darstellen.… Weiterlesen
jw, 27.07.2011 Stuttgart. Die Landesregierung von SPD und Grünen in Baden-Württemberg hat die Volksabstimmung über das Bahn-Projekt »Stuttgart 21« auf den Weg gebracht. …
In der am 30.6.11 veröffentlichten Standpunkt-Broschüre „Wir wollen unser Schwimmbad zurück!“ positioniert sich der DGB sehr deutlich gegen PPP und schreibt auf S. 8: „Überdenkenswert ist u. a. die Idee, die ÖPP Deutschland AG aufzulösen und stattdessen eine Rekommunalisierungsagentur auf Bundesebene anzusiedeln.… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung
Attac Deutschland
Gemeingut in BürgerInnenhand
Montag, 4. Juli 2011
* Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben?
* Treuhand darf kein Vorbild für Griechenland sein!
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Organisation Gemeingut in BürgerInnenhand kritisieren, dass der Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude
Juncker, wiederholt und kaum hinterfragt die deutsche Treuhand als Modell für Griechenland darstellt.… Weiterlesen
Hg. von Bündnis Bahn für Alle, Robin Wood, Gemeingut in BürgerInnenhand u.a.
Juni 2011
64 Seiten // A4
Zu beziehen über den Webshop von Robin Wood:
von Jürgen Schutte – Gemeingut in BürgerInnenhand
Kurt Heldmann berichtet vom Kongress „Effizienter Staat“, der im Mai in Berlin stattfand. Es wurden sieben besonders effektive PPP-Projekte ausgezeichnet. Zitat: „Durch Zusammenarbeit mit privaten Trägern, der so genannten „Public-Private-Partnership (PPP)“, haben die öffentlichen Einrichtungen den Steuerzahlern Millionensummen.“… Weiterlesen
