Infobrief der Bürgerinitiative „Schule in Not“
Liebe Aktive und Unterstützer*innen! Ein krasses Jahr liegt hinter uns, in vielerlei Hinsicht, und die letzten Monate waren für uns alle eine Herausforderung. Wir wollen kurz vor der Sommerpause noch mal auf das gemeinsam bei „Schule in Not“ Erreichte zurückschauen.… Weiterlesen
Mit der Corona-Epidemie ist offensichtlich geworden, was passieren kann, wenn massenweise Kliniken geschlossen, Krankenhausbetten abgebaut und öffentliche Kliniken von privaten Konzernen übernommen werden. Studien empfehlen, die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland um zwei Drittel zu reduzieren.
Gemeingut in BürgerInnenhand hat eine Forsa-Umfrage beauftragt, deren Ergebnisse, jetzt vorliegen.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Berlin, den 25.06.2020: Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland lehnt Krankenhausschließungen ab. Das zeigt eine von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Berlin, den 23.06.2020: Mit einer öffentlichen Aktion haben Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) darauf hingewiesen, dass Krankenhäusern wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge sind. Sie warnten dabei besonders vor den Folgen weiterer Klinikschließungen: „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit!“… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Krankenhausversorgung,
kommenden Dienstag, am 23. Juni, ist der Tag der Daseinsvorsorge. Wir nehmen das zum Anlass, die Bundesregierung daran zu erinnern, dass Krankenhausversorgung ein wichtiger Teil unserer Daseinsvorsorge ist. Die fortwährenden Krankenhausschließungen müssen gestoppt werden!… Weiterlesen
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Eine S-Bahn für Alle
In einem uns seit dem 16. Juni vorliegenden Bericht des Bundesverkehrsministeriums gegenüber dem Verkehrsausschuss des Bundestages wird konstatiert, dass in den letzten zehn Jahren keine Anfragen und Verhandlungen zwischen dem Berliner Senat und dem Eigentümer der S-Bahn, der Deutschen Bahn (DB), zu einer Beteiligung des Senats an der Berliner S-Bahn stattgefunden haben.… Weiterlesen
Autoren: Uli Scholz, Hans Philipp, Moritz Neujeffski
Platzmangel, Verfall und verdreckte Schultoiletten: Als die rot-rot grüne Berliner Regierung 2016 ins Amt kam, herrschte schnell Einigkeit, dass viel Geld in die Hand genommen werden müsse, um Neubauten und notwendige Investitionen in die Berliner Schulen zu finanzieren.… Weiterlesen
Im Gesundheitswesen herrschen Sparzwang und Privatisierungsdruck. Damit hängen unter anderem die schlechten Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern zusammen. Was folgt nach der Krise? Der Zukunft der Krankenhäuser geht Maico Riegelmann in einem rbb-Beitrag in der Sendung „Unser Leben“ nach.
In der ARD-Mediathek kann der insgesamt etwa 5-minütige Beitrag „Zukunft der Krankenhäuser“, der unter anderem von der GiB-Aktion am 22.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,
die Berliner S-Bahn braucht Ihre/eure Hilfe! Am Dienstag hat der Berliner Senat die Zerschlagung und Privatisierung der S-Bahn beschlossen. Im Sommer soll der Ausschreibungstext veröffentlicht werden. Das kann noch verhindert werden! Wir wollen versuchen, mit zahlreichen Einzelpetitionen diese gewaltige Privatisierung noch zu stoppen.… Weiterlesen
Gastbeitrag von RA Benedikt Hopmann
Wie inzwischen bekannt sein dürfte, hat das Land Berlin zusammen mit dem Land Brandenburg die Ausschreibung von Betrieb und Wartung der S-Bahn Netzteile Nord-Süd und Stadtbahn beschlossen. Ich komme einer Bitte der LINKEN Neukölln nach, aus juristischer Sicht die Folgen für die Arbeitskräfte darzulegen.… Weiterlesen