Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
wer am 28. Oktober die Plusminus-Sendung auf ARD gesehen hat, war sicher verblüfft. „Wir leisten uns in Deutschland extrem viele Krankenhäuser.“ sagte Prof. Dr. Reinhard Busse, als ob er von einer Luxusware und nicht von der Grundversorgung im Gesundheitsbereich sprechen würde.… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung Bündnis Bahn für Alle und Prellbock Altona e. V.
Berlin/Hamburg, 1.11.2020: Die Deutsche Bahn verkauft ihr gesamtes IT-System an „US-Datenkraken“. In einer Presseerklärung vom 28. Oktober 2020 feierte die Deutsche Bahn die Auslagerung ihres gesamten IT-Systems in eine Cloud, die von Amazon AWS und Microsoft Azure kontrolliert wird.… Weiterlesen
Liebe Mitstreiter_innen und Privatisierungsgegner_innen,
mit diesem Newsletter laden wir Euch ein, mit uns gemeinsam gegen die drohende Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn zu protestieren. Sowohl die GRÜNEN, als auch die SPD halten in dieser Woche ihre Landesparteitage in Berlin Neukölln ab.… Weiterlesen
Liebe Freund*innen eines autofreien Berlins,
Danke für eure Unterstützung
Wir sind überwältigt! Letzten Mittwoch sind wir mit einem kleinen Pressetermin auf der Friedrichstraße an die Öffentlichkeit gegangen. Seither überschlagen sich bei uns die Ereignisse. Immer mehr Leute besuchen unsere Website, schreiben uns wunderbar nette Nachrichten, geben uns Hinweise und wollen mitmachen.… Weiterlesen
Pressemitteilung Volksentscheid Berlin autofrei
Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ möchte die Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings von einem Großteil der Autos befreien. Dadurch soll Berlin zu einer lebenswerteren Stadt werden. Über dieses Vorhaben sollen alle Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid abstimmen.… Weiterlesen
Von Klaus Emmerich
Es ist beklemmend: Im März und April 2020, der Hochphase der Corona Pandemie, wurden Krankenhäuser und ihr Klinikpersonal von Bundespolitikern und Gesundheitsministerien zu „Helden der Nation“ ernannt. Gegenüber den europäischen Nachbarn habe sich das deutsche Gesundheitswesen vor allem auch wegen der hohen Anzahl an Klinikbetten bewährt.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
in den letzten Wochen konnten wir erneut zeigen, dass mit unserer Kritik gerechnet werden muss. Ende September gingen wir anlässlich der GesundheitsministerInnen-Konferenz zweimal mit unserem großen Banner „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit“ auf die Straße. In Berlin berieten die GesundheitsministerInnen der Länder mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter anderem die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland.… Weiterlesen
Am 30. September und 1. Oktober 2020 fand die GesundheitsministerInnen-Konferenz in Berlin statt. Die Konferenz war coronabedingt vom Mai auf den genannten Termin verlegt worden. Im September häuften sich dann die Ereignisse: Im Vorfeld der Konferenz beschloss der Bundestag noch schnell das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben am 1. Oktober 2020 vor dem Bundestag eine Kundgebung abgehalten. Sie protestierten anlässlich der Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses gegen öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP). Die Aktiven hielten ein Banner mit der Aufschrift „Wir sind nicht die Scheuer-Zahler.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Wie gestern bekannt wurde, haben Senat und Vivantes-Aufsichtsrat der Schließung der Wenckebachklinik in Berlin-Tempelhof zugestimmt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Entscheidung scharf.
Dazu Carl Waßmuth, Vorstandsmitglied von GiB:
… Weiterlesen„Die SPD-Senatoren Kollatz und Kalayci machen kaltblütig ein großes Krankenhaus platt.