Lockdown und Klinikschließungen passen nicht zusammen!

Pressemitteilung von GiB

Ende Oktober haben die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die MinisterpräsidentInnen der Bundesländer einen zweiten Lockdown verabschiedet, um der Überlastung im Gesundheitswesen, insbesondere in den Krankenhäusern vorzubeugen. Gleichzeitig fördern der Bund und die Länder die Schließungen von Krankenhäusern. Das Förderprogramm zum Abbau der Kapazitäten in der stationären Versorgung läuft seit 2016 und wird trotz der Corona-Pandemie nicht ausgesetzt.… Weiterlesen

Zehn Fakten zu Krankenhausschließungen

Deutschlands Krankenhausversorgung steckt tief in der Krise. Es fehlt an Personal, technischer Ausstattung, aber auch an Schutzmitteln und Reservekapazitäten, wie die jüngste Epidemie verdeutlichte.

Immer mehr öffentliche und freigemeinnützige Kliniken schließen, weil sie insolvent sind. Besonders betroffen sind kleine Kliniken in ländlichen Gebieten.… Weiterlesen

Klinikrettung jetzt – Aufruf unterschreiben!

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

wer am 28. Oktober die Plusminus-Sendung auf ARD gesehen hat, war sicher verblüfft. „Wir leisten uns in Deutschland extrem viele Krankenhäuser.“ sagte Prof. Dr. Reinhard Busse, als ob er von einer Luxusware und nicht von der Grundversorgung im Gesundheitsbereich sprechen würde.… Weiterlesen

Newsletter EINE S-Bahn für ALLE: Viele Mitmachangebote

Newsletter Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle

Liebe Mitstreiter_innen und Privatisierungsgegner_innen,

mit diesem Newsletter laden wir Euch ein, mit uns gemeinsam gegen die drohende Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn zu protestieren. Sowohl die GRÜNEN, als auch die SPD halten in dieser Woche ihre Landesparteitage in Berlin Neukölln ab.… Weiterlesen

Newsletter Volksentscheid Berlin autofrei: Danke für eure Unterstützung

Newsletter Volksentscheid Berlin autofrei

Liebe Freund*innen eines autofreien Berlins,


Danke für eure Unterstützung

Wir sind überwältigt! Letzten Mittwoch sind wir mit einem kleinen Pressetermin auf der Friedrichstraße an die Öffentlichkeit gegangen. Seither überschlagen sich bei uns die Ereignisse. Immer mehr Leute besuchen unsere Website, schreiben uns wunderbar nette Nachrichten, geben uns Hinweise und wollen mitmachen.… Weiterlesen

Volksentscheid fordert autofreien Berliner S-Bahn-Ring

Pressemitteilung Volksentscheid Berlin autofrei

Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ möchte die Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings von einem Großteil der Autos befreien. Dadurch soll Berlin zu einer lebenswerteren Stadt werden. Über dieses Vorhaben sollen alle Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid abstimmen.… Weiterlesen

Trotz Corona: NRW-Krankenhausplanung sieht explizit Klinikschließungen vor

Von Klaus Emmerich

Es ist beklemmend: Im März und April 2020, der Hochphase der Corona Pandemie, wurden Krankenhäuser und ihr Klinikpersonal von Bundespolitikern und Gesundheitsministerien zu „Helden der Nation“ ernannt. Gegenüber den europäischen Nachbarn habe sich das deutsche Gesundheitswesen vor allem auch wegen der hohen Anzahl an Klinikbetten bewährt.… Weiterlesen

Kritisieren hilft, aber reicht nicht

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

in den letzten Wochen konnten wir erneut zeigen, dass mit unserer Kritik gerechnet werden muss. Ende September gingen wir anlässlich der GesundheitsministerInnen-Konferenz zweimal mit unserem großen Banner „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit“ auf die Straße. In Berlin berieten die GesundheitsministerInnen der Länder mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter anderem die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland.… Weiterlesen

Es brodelt: Proteste und Aktionen im Gesundheitswesen

Am 30. September und 1. Oktober 2020 fand die GesundheitsministerInnen-Konferenz in Berlin statt. Die Konferenz war coronabedingt vom Mai auf den genannten Termin verlegt worden. Im September häuften sich dann die Ereignisse: Im Vorfeld der Konferenz beschloss der Bundestag noch schnell das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz.… Weiterlesen