Große Landnahme

Hintergrund: Indische Agrokonzerne sind führend beim Zugriff auf brachliegende Flächen in Äthiopien. Millionen Hektar im Visier für exportorientierte Produktion. Fragwürdige Schützenhilfe von Politik und Diplomatie

Von Thomas Berger
Zerstörung der Lebensgrundlage: Unter dem Ausverkauf leidet vor allem die arme Bevölkerung

Als Indiens Premierminister ­Manmohan Singh Ende Mai zu einem Staatsbesuch nach Addis Abeba reiste, hätte er sich kein wärmeres Willkommen wünschen können.… Weiterlesen

Alle zehn Tage eine Privatisierung – Was lehrt uns Griechenland?

Eine kommentierte Presseschau – Fortsetzung von http://blog.gemeingut.org/2011/06/am-abgrund/

Von Jürgen Schutte

Es ist schon erstaunlich und natürlich erfreulich, dass sich mit der Entwicklung der „Griechenland-Krise“ auch bei einigen meinungsführenden Medien ein Bewusstsein von der Unhaltbarkeit neoliberaler Glaubensartikel durchzusetzen beginnt. Fast zehn Jahre nach der Einführung des Euro werden grundlegende Schwächen spürbar.… Weiterlesen

Sind sie noch zu retten?

Die Krise des Euro ist eine Krise der Politik

Das ist jedenfalls die Aufassung von Moritz Döbler, der das Gerede über die „Rettung“ Griechenlands im „Tagesspiegel“ vom 19. Juni auf den Begriff bringt:

„Natürlich: Die Griechen haben sich den Euro erschwindelt und über ihre Verhältnisse gelebt, die Banken haben ihnen zu viel Geld geliehen und daran prächtig verdient, die Ratingagenturen schüren Panik an den Finanzmärkten.“… Weiterlesen

Privatisierung der WHO geht weiter

Stückweise gibt die Weltgesundheitsorganisation ihre Aufgaben in in private Regie. Der Grund ist der gleiche wie bei jedem beliebigen PPP-Vorhaben: Es fehlt an Geld, unter anderem, weil Mitgliedsländer die zugesagten Beiträge gekürzt haben. Die Finanzkrise schlägt auch hier durch. Die WHO-Generaldirektorin Margaret Chan will die Privatwirtschaft stärker einbinden Mehrere Pharmakonzerne stehen schon zur Übernahme bereit.… Weiterlesen

Griechenland vor dem Ausverkauf

aus der jungen welt vom 16.6.11

Häfen, Aktienpakete, Wasserversorgung, Flughäfen – alles soll verscherbelt werden

Der Privatisierungsplan der griechischen Regierung weist allein für dieses Jahr 23 Firmen auf, die verkauft werden sollen. Er umfaßt vor allem Infrastrukturfirmen. Punkt eins auf der Liste, die mit der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank besprochen wurde, ist bereits abgehakt: Die Deutsche Telekom übernahm Anfang Juni für rund 400 Millionen Euro weitere zehn Prozent Anteile an der griechischen Telefongesellschaft OTE.… Weiterlesen

„Wir sind das Volk!“ in Ägypten, Italien und hoffentlich bald auch in Stuttgart und anderswo in good old Germany!

Die Niederlage im Anti-Atom-Referendum ist erhöht den Druck auf Silvio Berlusconi weiter

von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Irgendwie sieht Sylvio Berlusconi dem ex-Bahnchef Mehdorn ähnlich, sowohl von der Körpergröße, wie dem Gesichtsausdruck, dem Auftreten und den erzeugten riesigen Scherbenhaufen. Während die Finanzkrise den deutschen quasi-Sylvio-Klon als unumschränkten Herrscher über alle Bundesbahnen hinwegfegte, durfte sich das Original noch im schönen Italien austoben.… Weiterlesen

Basta, Berlusconi!

Wiglaf Droste, Junge Welt vom 15.6.11, S. 12
Wird Italiens Ministerpräsident von der Demokratie eingeholt?
Wiglaf Droste
Mindestens 50 Prozent Wahlbeteiligung benötigt ein Volksentscheid in Italien, um gültig zu sein. Zu Pfingsten nahm zum ersten Mal seit 1995 ein Referendum diese Hürde: Zur Abstimmung über Atomkraft, über die Privatisierung der Wasserversorgung und über ein Gesetz zum »gerechten Fernbleiben« von Regierungsmitgliedern be…http://www.jungewelt.de/2011/06-15/020.php?sstr=Berlusconi… Weiterlesen

Am Abgrund – Kleine unbehagliche Presseschau zu Griechenland

 von Jürgen Schutte

„Griechenland steht am Abgrund“,schreibt Michael R. Krätke im Freitag vom 13. Juni 2011. „Ein Ausweg scheint nicht in Sicht“. Seit dem Frühjahr 2010 werde in Griechenland unter dem Diktat des IWF, der EZB und der EU-Kommission ein Sparprogramm nach dem anderen exekutiert; bisher ohne jeden Erfolg weder für den Schuldenstaat noch die Eurozone.… Weiterlesen

Danke, Italienerinnen und Italiener!

Ihr habt gezeigt, dass direkte Demokratie auf nationaler Ebene möglich ist!
Und ihr habt gezeigt, dass uns der Ausverkauf unserer Daseinsvorsorge alles andere als gleichgültig ist.
Wasser ist keine Ware! Unsere Energiepolitik in unsere Hände!
Die damit verbotenen Gewinngarantien für die Privaten werden bald Kursstürze bei veolia und Suez sein!… Weiterlesen

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Privatisierungen global