ENA 2011: unser erster Workshop zu den Gemeingütern

Heute geht es um die europäische und auch regionale Perspektive zu PPP:
Dexter Whitfield berichtet über seine Erkenntnisse aus 20 Jahren Beobachtung der PPP-Szene in Great Britain und Europa
Armin Duttine berichtet aus seiner Arbeit im ver.die EU-Verbindungsbüro

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Dorothea Härlin berichtet über ihre langjährige Erfahrung beim erfolgreichen Wasser-Volksentscheid in Berlin.… Weiterlesen

Nachdenkseiten: Die Opfer und Folgen der Privatisierung

Auf den Nachdenkseiten erschien am 20.6.11 eine interessante Zusammenstellung einiger, z.T. aktuell in den Fokus geratener Bereiche der Privatisierung. Sehr treffend auch die grundsätzliche Vorbemerkung zu Privatisierung, die den Grund für die Entstehung von Gemeingut in BürgerInnenahnd gut zusammenfasst:

Es wird privatisiert, weil einzelne Personen und mächtige Gruppen und Unternehmen daran verdienen wollen.

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Privatisierung der WHO geht weiter

Stückweise gibt die Weltgesundheitsorganisation ihre Aufgaben in in private Regie. Der Grund ist der gleiche wie bei jedem beliebigen PPP-Vorhaben: Es fehlt an Geld, unter anderem, weil Mitgliedsländer die zugesagten Beiträge gekürzt haben. Die Finanzkrise schlägt auch hier durch. Die WHO-Generaldirektorin Margaret Chan will die Privatwirtschaft stärker einbinden Mehrere Pharmakonzerne stehen schon zur Übernahme bereit.… Weiterlesen

Geschäftsmodell Kinder hüten

von Carl Waßmuth

Unter dem Titel „Geschäftsmodell Kinder hüten“ berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der fortschreitenden Privatisierung von Krippen und Kindergärten. Anlaß des Berichts ist der Einstieg des Dienstleistungskonzerns Dussmann in den Bereich.

Laut FTD sind zwar erst 1,8 Prozent der deutschen Kitas unter unternehmerischer Führung, allerdings ist dieser Anteil gleichzeitig schnell wachsend und hat sich seit 2008 bereits verdoppelt.… Weiterlesen

Gesundheitssysteme in Europa: Probleme, Veränderungen und Perspektiven

von Norbert Kollenda

Unter diesem Arbeitstitel stand eine europäische Konferenz, die auf Initiative der polnischen Gewerkschaft August 80 am 7. Und 8. Mai 2011 in Amsterdam im Internationalen Institut für Forschung und Bildung stattfand.

Gefolgt waren dieser Einladung 30 Aktivisten aus sozialen  Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien aus Deutschland, England, Frankreich, Irland, Polen und Schweden.… Weiterlesen

Hamburger Volksbegehren leider knapp gescheitert

Leider ist die erste Stufe des Volksbegehrens in Hamburg an mangelnder Beteiligung gescheitert. Offensichtlich hatten viele BürgerInnen das Gefühl, dass die neue Stadtregierung die angestrebten Privatisierungen der Vorgängerregierung nicht weiterführen werden. Die Initiatoren bleiben aber wachsam und bringen ihren Gesetzentwurf im Zweifelsfall erneut zur Abstimmung. … Weiterlesen

Schocktherapie für Griechenland

Das Schuldenmanagment des IWF und der EU zeigt sein wahres Gesicht: Es geht nur um eines: „Ihr sollt uns alles verkaufen was ihr habt, und zwar zu Schleuderpreisen.“ Verkauft wird natürlich nicht Tafelsilber, sondern Griechenlands Einnamen von morgen. Der Athener Flughafen hatte zuletzt Gewinne über 50% ausgeschüttet, die Hälfte davon erhielt bereits Hochtief.… Weiterlesen

Die Infrastruktur unserer Daseinsvorsorge = Euer Anlageobjekt?

von Carl Waßmuth

Public-Private-Partnerships (PPPs) bedeuten nicht nur eine versteckte Verschuldung, höhere Kosten, Verlust der demokratischen Kontrolle, Beförderung von Lohndumping, Minderung von Steuereinnahmen und die Erhöhung von Ausgaben für Sozialtransferleistungen. Sie liefern die Infrastruktur unserer Daseinsvorsorge den internationalen Finanzmärkten für Infrastruktur aus.… Weiterlesen

Geheimdemokraten

Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß

junge Welt vom 30.4.11/ Von Werner Rügemer
Am Tropf privater Investoren: Durch eine öffentlich-private Partnerschaft werden die Hochtaunus-Kliniken an Banken und Anleger ausgeliefert Foto: Caro/Oberhäuser

Der hessische Hochtaunuskreis hat für seine beiden Krankenhäuser mit der Hannover Leasing GmbH & Co.

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Wem gehört die Stadt?: Berlin-Monopoly

aus zitty 09/2011 _ „Berlin-Monopoly“, S. 34-39

Die Investoren sind zufrieden: Das ehemals landeseigene Wohnungsbauunternehmen GSW hat am 15. April 24,6 Millionen Aktien zu jeweils 19 Euro an der Börse platziert. Es ist eine neue Runde im Berlin-Monopoly. Der Spielverlauf bisher: die Hälfte der Wasserwerke für 1,7 Milliarden Euro verkauft, die Elektrizitätswerke für geschätzte 2,3 Milliarden Euro und die Gasversorgung für rund 2,8 Milliarden Euro.… Weiterlesen