Geschafft! Heute hat der Berliner Energietisch 36.089 Unterschriften an die stellvertretende Landeswahlleiterin übergeben. Damit endet nach nur vier Monaten die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial“.… Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben diese Pressemitteilung verfasst, weil wir weiterhin an der Umsetzung des Bürgerbegehrens festhalten, an einer 100% igen Rekommunalisierung der Stuttgarter Netze für Gas, Strom, Wasser und Fernwärme, in öffentlichen Händen, demokratisch gestaltbar.
Das Bürgerbegehren wurde von Herrn OB Schuster abgelehnt mit der Begründung, es sei rechtlich unzulässig.… Weiterlesen
Der Statistischen Amt hat am 25.3. mitgeteilt, dass die nötige Anzahl gültiger Unterschriften für das Bürgerbegehren in Stuttgart erreicht wurde. Die Unterschriften wurden bereits am 14.3. im statistischen Amt abgegeben. Eine Erklärung auf der Pressekonferenz am 14.2.2012 im Stuttgarter Rathaus:
Wir wollen eine Daseinsvorsorge, die demokratisch kontrollierbar ist !… Weiterlesen
Pressemitteilung vom 06.03.2012
Der Berliner Energietisch startet heute offiziell ein Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung. Ziel ist die Übernahme der Stromnetze und die Gründung berlineigener Stadtwerke. Für den Antrag auf ein Volksbegehren (1. Stufe) werden mindestens 20.000 gültige Unterschriften benötigt, die bis Ende Juni gesammelt werden sollen.… Weiterlesen
„Die Teilhabe an der Nutzung von Energie ist ein Grundrecht. Darum gehören die Energieerzeugung und die Berliner Stromnetze in die Hand der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb unterstützt Gemeingut in BürgerInnenhand das Volksbegehren des Berliner Energietisches.“
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. wendet sich gegen die fortschreitende Privatisierung der Daseinsvorsorge und setzt sich dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität und vieles andere zurück unter demokratische Kontrolle geführt werden.… Weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Attac AG Privatisierung,
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)
und der Bezirksverband DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
– Sie sagen: Nachhaltigkeit, Bürgernähe und Energiewende; gemeint ist: Privatisierung
– PrivatisierungsgegnerInnen kritisieren Lobbyistentreffen „Infrastrukturgipfel 2012“
Berlin, den 29.2.2012: Mit einem „Wolf im Schafspelz“ in der Rolle eines Investors protestierten heute Morgen die AktivistInnen von Gemeingut in BürgerInnenhand, attac Berlin und dem Bezirksverband der LINKEN Tempelhof-Schöneberg gegen die Lobby-Veranstaltung „Infrastrukturgipfel 2012“.… Weiterlesen
In unserer Handreichung PPP klären wir umfassend und anschaulich über PPP auf. Auf 18 Seiten erklären wir, was an PPPs so kritisch ist und was jedeR dagegen tun kann.
Aus dem Inhalt:
… Weiterlesen
- Kommunen in der Schuldenfalle
- PPP – „Ein ganz normales Finanzierungsmodell“
- PPP als Schattenhaushalt
- Gewinnmaximierung contra Lebensqualität
- Wirtschaftlichkeitsvergleich nicht objektiv
- Geheimhaltung der PPP-Verträge
- Lebenszyklus – ein Wechsel auf die Zukunft
- Aushebelung kommunaler Selbstverantwortung
- Was können Sie tun?
Der Tropensturm in den USA ist deutlich glimpflicher verlaufen als erwartet. So gab es bisher 21 gemeldete Todesopfer. Zum Vergleich: Der Orkan Lothar hatte 1999 in Europa etwa 110 Todesopfer gefordert.Deutlich gravierender wurde jedoch die Energieversorgung betroffen: In unterschiedlichen Gebieten waren zeitweise fast fünf Millionen Haushalte und Unternehmen ohne Strom.… Weiterlesen
Heute beginnt unser Workshop mit einem Vortrag von David Hall von der Universität of Greenwich, der dort den Forschungsbereich über die Öffentlichen Diensten leitet. Er erzählt uns etwas über Rekommunalisierung in ganz Europa.
Als zweiter Redner kommt Jaques Cambon aus Frankreich zu Wort, der uns von den Vorbereitungen für das alternative Weltwasserforum FAME in Marseille im März 2012 berichtet.… Weiterlesen
Heute geht es um die europäische und auch regionale Perspektive zu PPP:
Dexter Whitfield berichtet über seine Erkenntnisse aus 20 Jahren Beobachtung der PPP-Szene in Great Britain und Europa
Armin Duttine berichtet aus seiner Arbeit im ver.die EU-Verbindungsbüro
Dorothea Härlin berichtet über ihre langjährige Erfahrung beim erfolgreichen Wasser-Volksentscheid in Berlin.… Weiterlesen