Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Berlin, den 04.06.2021: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat eine neue Kurzstudie vorgestellt. Darin kommt GiB zu dem Ergebnis, dass Schülerzahlen fälschlicherweise viel zu hoch angesetzt wurden.… Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Herbert Storn
In ganz Deutschland fehlen Schulen oder warten auf ihre Sanierung, auch in Berlin. Seit über drei Jahren wird dort an einer Konstruktion gebastelt, die schon wegen ihrer Größenordnung von ursprünglich 5,5 Milliarden Euro heraussticht. Die Berliner Bezirke sollen das Eigentum an inzwischen 43 Schulen an die landeseigene, aber in privater Rechtsform geführte Wohnungsbaugesellschaft Howoge GmbH abtreten, damit diese sie baut oder saniert und an die Bezirke vermietet.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
wir haben die letzten zehn Monate viel zu Krankenhausschließungen geschrieben. Jetzt hat der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von den Linken dem Gesundheitsministerium dazu eine mündliche Frage gestellt. Er wollte wissen, wie viele Kliniken, Betten und Arbeitsplätze im Pandemiejahr 2020 in Deutschland durch die Schließung von Kliniken verloren gegangen sind.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
in Berlin stehen die Privatisierungsverträge im Schulbau kurz vor der Unterschrift. Dabei droht, dass durch das Einbeziehen der Howoge in den Schulbau das BER-Desaster noch getoppt wird! Laut Berliner Landesrechnungshof sind 5,5 Milliarden Euro Mehrkosten zu erwarten.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Einbindung der Howoge durch den Senat im Bereich Schulsanierung scharf. In nur zweieinhalb Jahren wurde das der Howoge übertragene Sanierungsvolumen um 460 Prozent gesteigert – von 198 Millionen Euro auf aktuell 913 Millionen Euro.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
in den letzten Wochen konnten wir erneut zeigen, dass mit unserer Kritik gerechnet werden muss. Ende September gingen wir anlässlich der GesundheitsministerInnen-Konferenz zweimal mit unserem großen Banner „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit“ auf die Straße. In Berlin berieten die GesundheitsministerInnen der Länder mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter anderem die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland.… Weiterlesen
Pressemitteilung vom 6.10.2020
BSO wird Berlins neuer BER: Kostenexplosion und riesige Verzögerungen drohen
Berlin, den 6.10.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Vorgehensweise des Senats im Bereich Schulbau scharf. Dabei sieht sich GiB durch den aktuellen Bericht des Berliner Landesrechnungshofes (BLRH) erneut bestätigt.… Weiterlesen
Berlin, den 1.10.2020
Verehrte Abgeordnete, sehr geehrter Regierender Bürgermeister, sehr geehrte Senatorinnen und Senatoren,verehrte Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister und für Schule zuständige Bezirksstadträtinnen und -stadträte:
GiB erinnert daran, dass vor zweieinhalb Jahren, im Januar 2018, nicht ohne Grund die Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet hat und im Juli 2018 dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses 30.402 Unterschriften übergeben und eine Anhörung zum Thema erreichen konnte.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Berlin, den 04.08.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist darauf hin, dass sich durch den Rücktritt von Katrin Lompscher die Gelegenheit für eine wichtige inhaltliche Fehlerkorrektur ergibt: der Verzicht auf die Privatisierung des Schulbaus via Howoge.… Weiterlesen
Infobrief der Bürgerinitiative „Schule in Not“
Liebe Aktive und Unterstützer*innen! Ein krasses Jahr liegt hinter uns, in vielerlei Hinsicht, und die letzten Monate waren für uns alle eine Herausforderung. Wir wollen kurz vor der Sommerpause noch mal auf das gemeinsam bei „Schule in Not“ Erreichte zurückschauen.… Weiterlesen