Schulsanierungsgesellschaft – die neue Bankgesellschaft?

Interview mit Dorothea Härlin über Erfolge politischen Handelns, über Privatisierungen und die neue Volksinitiative „Unsere Schulen“. Das Interview erschien in Erstveröffentlichung in der blumpostille, der Zeitung des Fördervereins des Robert-Blum-Gymnasiums, Ausgabe 37, Januar 2018 (21. Jahrgang).

blumpostille: Kannst Du uns zunächst etwas zu Deiner Person sagen?… Weiterlesen

Weiter geht’s! Treffen für Aktive am 18. Januar 2018

Wir treffen uns am: Donnerstag, 18. Januar, 19 Uhr, Werner-Düttmann-Siedlung, Urbanstaße 48E, 10967 Berlin-Kreuzberg.

Seit dem 3. Januar läuft unsere Volksinitiative „Unsere Schulen“. Sie wendet sich gegen die drohende Schulprivatisierung. Fast alle Zeitungen berichteten darüber. Jetzt stehen wir vor der Aufgabe, innerhalb von sechs Monaten 20 000 gültige Unterschriften zu sammeln, damit wir dann in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses wenigstens angehört werden.… Weiterlesen

Die Volksinitiative ist gestartet. Packt mit an!

Treffen für Aktive, es gibt viele Möglichkeiten, mit anzupacken:

Mittwoch, 10. Januar 2018,  19 Uhr, Werner-Düttmann-Siedlung, Urbanstraße 48 E, 10967 Berlin

Am 3. Januar 2018 haben wir mit einer Pressekonferenz die Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet. Fast alle Berliner Zeitungen berichteten am 3./4.… Weiterlesen

Finanzsenator Kollatz-Ahnen brilliert mit Unwissen und Fehlschlüssen

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat auf die Volksinitiative „Unsere Schulen“ reagiert. Die Zeitung neues deutschland berichtete:

„Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf einer klammheimlichen Privatisierung. […] Bei dem Modell handele es sich […] nicht um eine versteckte Privatisierung, sondern um Kreditfinanzierung im öffentlichen Sektor vor dem Hintergrund der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse.… Weiterlesen

Volksinitiative „Unsere Schulen“ unterschreiben. Wie geht das?

Am Mittwoch, den 3. Januar 2018, haben wir von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) mit einer Pressekonferenz in Form eines Katerfrühstücks eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Innerhalb von sechs Monaten müssen nun mindestens 20.000 gültige Unterschriften gesammelt werden, damit das Anliegen von den betroffenen Ausschüssen des Abgeordnetenhauses angehört wird.… Weiterlesen

Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Schulprivatisierung droht 2018 ganz Deutschland

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat heute bei einem „Katerfrühstück“ eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Die Aktiven präsentierten die Initiative „Unsere Schule“ bei Rollmops und sauren Gurken als Rezept gegen ein von zu viel Privatisierung verkatertes Berlin.… Weiterlesen

NaturFreunde lehnen Privatisierung der Schulbauten ab

Die NaturFreunde lehnen die vom Senat geplante „Schulbauoffensive“, die über die privatrechtlich organisierte Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE abgewickelt werden soll, ab. Diese Planungen führen dazu, dass eine Privatisierung von Schulen und Schulbau in Berlin durch zukünftige Senate einfacher erreicht werden kann.  Die Neugestaltung des Schulbaus durch den rot-rot-grünen Senat wird dazu führen, dass Schulen für die Zukunft verkaufsfähig gemacht oder in Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) überführt werden können.

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Nix drin – der Adventskalender des Berliner Senats

24. Dezember: Warum macht der Senat nicht das Einfache – das gleichzeitig das Notwendige ist? Warum beginnt er nicht einfach mit dem Bau und der Sanierung, mit öffentlichem Geld und in öffentlicher Regie? Schnell und ohne den schädlichen Umweg über eine Privatisierung?

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Offener Brief an Harald Wolf

Gestern sollte eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Schulprivatisierung stattfinden, auch wir hatten auf den Termin hingewiesen. Wie sich nun herausstellte, ist die Diskussion geplatzt, weil es eine kurzfristige Absage von Harald Wolf (Die Linke) gab. BürgerInnen, die vor verschlossener Tür standen, verfassten einen offenen Brief an den Ex-Senator.… Weiterlesen