Debatte über ein neues Museum für Berlin. Von Jürgen Schutte (GiB)
Es fing so hoffnungsvoll an: Ein neues repräsentatives Museum, schon seit längerer Zeit im Gespräch, rückte in den Bereich des Möglichen, als der Bundestag im Haushaltsplan 2014 zweihundert Millionen Euro für das Projekt bereitstellte [1].… Weiterlesen
Von Rainer Neef (attac Göttingen und GiB)
Seit Ende der 1990er drängen internationale Immobilienfonds und Investmentgesellschaften auf den deutschen Wohnungsmarkt, denn deutsche Wohnungsbestände gelten international als ‚unterbewertet’. Dies trifft vor allem für hunderttausende ehemaliger Sozialwohnungen zu, die binnen weniger Jahre aufgekauft wurden.… Weiterlesen
Faktenblatt Nr. 11 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zum herunterladen: FB-11-Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten
In Witten wird gegenwärtig die Sanierung des Rathauses mittels Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert. Im Zuge dessen bat die Ratsfraktion des Bürgerforums Witten Gemeingut in BürgerInnenhand um ein Gutachten, in dem einerseits zwei Proseminararbeiten zu PPP-Schulprojekten wie auch die geplante PPP-Rathaussanierung überprüft werden sollten.… Weiterlesen
Im Oktober 2004 vergab die Stadt Gladbeck an die PPP-Tochter des Konzerns Hochtief „HOCHTIEF PPP Solutions GmbH“ den Auftrag zum Bau eines neuen Rathauses. Das erste über das Public-Private-Partnership-Modell finanzierte Verwaltungsgebäude Nordrhein-Westfalens ist seit 2006 in Betrieb und wird seitdem von Hochtief bis voraussichtlich 2031 an die Stadt zurückvermietet.… Weiterlesen
Der CDU-regierte Stadtrat in Hechingen beschloss im Juni 2009 ein umfangreiches Public-Private-Partnership-Projekt. Die kleine Kreisstadt in der Nähe von Stuttgart wollte ihre sanierungsbedürftigen Badeanstalten für 13,5 Millionen Euro im großen Stil erneuern und ausbauen. Für Hechingen ist ein solches Projekt eigentlich nicht bezahlbar, ein Problem, das zumindest vorerst mit einem privaten Investor umgangen werden sollte.… Weiterlesen
19.12.2012
Die Stadt Mülheim spielt seit Jahren mit öffentlichen Geldern, indem sie versucht den Bau oder die Sanierung öffentlicher Gebäude über eine Partnerschaft mit privaten Unternehmen in PPP-Projekten zu finanzieren. Es geht dabei um die Sanierung verschiedener Schulen, den Bau einer modernen Hauptfeuerwache und eines Medienhauses sowie die Wiederherstellung des historischen Rathauses.… Weiterlesen
04.12.12 von Elisa Rodé
PPP-Misserfolgsgeschichte der Stadt Witten. Aus Fehlern nichts gelernt.
Für Schulsanierung 65 Mio PPP-Zahlungen statt 16,8 Mio
In Witten hat man vor 9 Jahren beschlossen, die Schulsanierung des Schillergymnasiums nicht aus eigenen Haushaltsmitteln, sondern als PPP-Projekt mit dem Baukonzern Strabag AG zu realisieren.… Weiterlesen
04.07.2012, jw.
100.000 Mieter konnten 2011 nach Modernisierung Wohnung nicht mehr zahlen
Immer mehr Mieter können sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten, weil teure energetische Modernisierungen auf die Miete umgelegt werden. 2011 waren rund 100.000 Menschen, vor allem Geringverdiener und ältere Menschen mit geringer Rente, betroffen.… Weiterlesen
04.05.2012. Eine Pressemitteilung von attac Deutschland
Aus Anlass des drohenden Verkaufs von 38.000 Wohnungen in Dresden durch den Privatinvestor Gagfah hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein Ende der Spekulation mit Wohnimmobilien gefordert. „Am Dresdner Beispiel wird einmal mehr deutlich: Private-Equity-Gesellschaften haben kein Interesse, Immobilien langfristig zu betreiben und zu erhalten, sondern wollen sie wirtschaftlich ausschlachten „, sagte Mike Nagler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.… Weiterlesen