ENA 2011: Forum Demokratie

Jetzt läuft das von Carl Waßmuth moderierte Forum zum Thema Demokratie im Audimax der Universität Freiburg. Auf der Bühne: Susan George (attac France), Dexter Whitfield (ESSU) und Christian Felber (attac Österreich).

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Susan George erläutert die Grundlagen und die Entstehung des Neoliberalismus:

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Dexter Whitfield spricht von der marktgerechten Herrichtung der Objekte der Daseinsvorsorge, um sie der Privatisierung und finanziellen Ausbeutung auszuliefern.… Weiterlesen

ENA 2011: Eröffnung

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Endlich geht es los! Die ENA ist eröffnet! Über 1000 Leute aus der ganzen Welt sind angereist um sich zu vernetzen.… Weiterlesen

ENA 2011: Wo finde ich GiB?

Veranstaltungen von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) auf der ENA (European Network Academy) 2011 in Freiburg:

ENA-Straßenaktion und Kundgebung gegen Privatisierung und Public Privat Partnership in Freiburg

Am 10. 08. 2011 um 13:00 Uhr
Ort: direkt im Freiburger Zentrum: Start und Treffpunkt an der Station Nr.… Weiterlesen

»Jetzt wird rigoros gekürzt und gespart«

www.meinepolitikblog.de, 07.08.2011. Halbzeit für schwarz-gelbe Koalition in Hessen: »Tea-Party«-Politik stößt auf schwache SPD. Ein Gespräch von Gitta Düperthal mit Willi van Ooyen.

Willi van Ooyen ist Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Hessischen Landtag.

Die Fraktion der Partei Die Linke im Hessischen Landtag kritisiert zur Halbzeit, daß die schwarz-gelbe Landesregierung sich nicht für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt habe.Weiterlesen

Privatisierung erreicht jetzt auch Schulklos

05.08.2011 www.meinpolitikblog.de Immer mehr Schulen ver­langen Geld für Benut­zung sanierter Toi­letten. | Von Ludger van der Heyden | junge Welt | — Um Aus­stat­tung und Betrieb vieler Schulen in Deutsch­land steht es bekannt­lich schlecht. Weil die Toi­letten in der Gertrud-​Luckner-​Realschule im süd­ba­di­schen Rhein­felden voll­kommen ver­wahr­lost waren, sorgten Schüler kur­zer­hand selbst für Abhilfe.… Weiterlesen

Wer bestellt, soll bezahlen. Linke will »Konnexitätsprinzip« zugunsten der Kommunen im Grundgesetz festschreiben lassen

jw, 23.07.2011.
Wenn der Bund die Kommunen zur Übernahme staatlicher Aufgaben verpflichtet, müsse er auch für die Finanzierung sorgen. Dies fordert die Bundestagsfrak­tion Die Linke in einem am Freitag veröffentlichten Antrag. Die Bundesregierung solle einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorlegen, der ein striktes »Konnexitätsprinzip« zugunsten der Kommunen vorsieht, heißt es in der Bundestagsdrucksache 17/6491….
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Brüssel bremst: Wasserverträge: Keine Prüfung wegen illegaler Subventionen

Von Sebastian Höhn in der Berliner Zeitung

Schneller als erwartet hat die Europäische Kommission auf die Beschwerde gegen die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe reagiert. Die Verbraucherzentrale Berlin und die Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI) hatten Brüssel um Prüfung der Verträge gebeten, da sie Verstöße gegen EU-Recht vermuten.… Weiterlesen