Treasury Select Committee: „PFI: no convincing evidence“

Laberfischmann / pixelio.de

The British Treasury Committee publishes a report on Private Finance Initiative funding and gives a press notice.

(Deutsche Fassung)

The first part contains the conclusion of the Treasury Committee:

House of Commons, Treasury Committee
Private Finance Initiative
Seventeenth Report of Session 2010–12
Volume I: Report, together with formal, minutes, oral and written evidence (pdf)

Without having read all of this one can find interesting criticism:

Treatment of PFI capital expenditure in a Departmental budget
19.

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Wenn die Niedrigen nicht an das Niedrige denken …

Ein Beitrag zur Neiddebatte

Von Jürgen Schutte

Wo ist nur das Geld geblieben? Es fehlen Steuereinnahmen allerorten – die reichen habens reichlich!

Es gibt Zahlen, die gehören auf Spickzettel geschrieben und in die Tasche einer und eines jeden politisch Interessierten. Vielleicht merken wir uns diese Sachverhalte aber auch einfach und verbreiten sie, wenn immer die Rede von Schulden des Staates ist.Weiterlesen

Der methodische Wahnsinn des Molekularbiologen

von Carl Waßmuth

Es gibt ein Phänomen im Umgang mit unseren Gemeingütern, mit öffentlichen Institutionen unserer Daseinsvorsorge, das erst auf den zweiten Blick auf einen Zusammenhang mit Privatisierung schließen läßt. Kurz vor einer Privatisierung wütet bei dieser Erscheinung ein meist fachfremder Vorstandsvorsitzender und schiesst in für Aussenstehende und Beschäftigte als irrational wahrgenommener Weise das öffentliche Unternehmen „privatisierungsreif“.… Weiterlesen

Von Monstern und Mustern

Einen Sonntag im August am Frühstückstisch

Von Jürgen Schutte

Harald Martenstein vom Tagesspiegel empfiehlt angesichts der aktuellen Finanz- und Europakrise eine Haltung der Ratlosigkeit. Norbert Birnbaum sieht gar ein Monster, das nicht bekämpft werden kann, dem man sich unterwerfen muss. Dabei führen zahlreiche naheliegende und einfach umzusetzende Mittel aus der Schuldenkrise.… Weiterlesen

Der Lancelot von Köln

Am 4. September wurde Werner Rügemer siebzig

Von Erasmus Schöfer

Ich möchte zuerst eine Liste von Personen anführen. Es handelt sich um lebende oder doch im allgemeinen linken Bewußtsein gegenwärtige Menschen, die auf die eine oder andre Weise gegen den Kaputtalismus Widerstand leisten und uns mit ihrer Arbeit die Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft offenhalten.

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Gerlinde Schermer ins Berliner Abgeordnetenhaus!

Wir geben an dieser Stelle unserer Mitgründerin Gerlinde Schermer das Wort. Sie kandidiert bei der Wahl am 18.September für das Abgeordnetenhaus in Berlin und das nur per Direktkandidatin, d. h. ohne Netz und doppelten Boden durch ihre Partei. Das ist in gewisser Weise charakteristisch für die überzeugte Kämpferin für Aufklärung und gegen Privatisierung der Daseinsvorsorge: Sie denkt quer!
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Stromversorgung in den USA ist marode

Der Tropensturm in den USA ist deutlich glimpflicher verlaufen als erwartet. So gab es bisher 21 gemeldete Todesopfer. Zum Vergleich: Der Orkan Lothar hatte 1999 in Europa etwa 110 Todesopfer gefordert.Deutlich gravierender wurde jedoch die Energieversorgung betroffen: In unterschiedlichen Gebieten waren zeitweise fast fünf Millionen Haushalte und Unternehmen ohne Strom.… Weiterlesen

Vielleicht doch ein geordneter Rückzug?

Neue Nachrichten und Fragen über Stuttgart 21

von Jürgen Schutte

Hat da jemand kalte Füsse bekommen oder grämt man sich nur um den guten Ruf? – „Ist das Land reif für mehr Bürgerbeteiligung? Und: Sind es auch die Bürger?“ – Das ist ein Murks sondergleichen.Weiterlesen