GiB tritt ein für die Bewahrung der Daseinsvorsorge. Gemeingüter demokratisch kontrollieren, den Ausverkauf öffentlicher Infrastruktur stoppen.

Über uns

was wir wollen

Gemeingut in BürgerInnenhand tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Wir setzen uns dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle.… Weiterlesen

Luxusgut Berliner Wasser

Aus: http://jerome-dieckmann.suite101.de/luxusgut-berliner-wasser-a128298/print

Rückabwicklung der Teilprivatisierung des Berliner Wassers nach Offenlegung der Geheimverträge angestrebt / Inteview mit Frau Härlin

Über 666.000 Berliner haben sind dem Aufruf des „Berliner Wassertisch“ in einem Volksentscheid gefolgt, um die Teilprivatisierung des Berliner Wassers durch Verkauf von 49,9 Prozent an Veolia und RWE rückgängig zu machen.
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Trotzalledem? Eine Presseschau über das Durchhaltevermögen beim Thema PPP

Eine Presseschau über das Durchhaltevermögen

Von Jürgen Schutte

Da wir unzweifelhaft Bedarf an mehr und besserer Bildung haben, brau­chen wir, so scheint es, auch ein besonders repräsentatives und solide verwaltetes Bildungsministerium (BMB). Dagegen ist wenig zu sagen. Ein wenig Aufsehen erregen sollte allerdings die Planung der Bundesre­gierung in diesem Fall.… Weiterlesen

PPP: Kein Architekturwettbewerb mehr? ArchitektInnen und IngenieurInnen gegen PPP können hier unterschreiben!

Public Private Partnership (PPP) wird seit zwölf Jahren in Deutschland seitens der Politik massiv gefördert. In der Folge sind 170 – nach anderen Quellen über 200 – Hochbauprojekte über diese komplexe Vertragsform ausgeschrieben und umgesetzt worden. Versprochen werden geringere Kosten für die Steuerzahlenden, eine größere Nachhaltigkeit in Bau und Gebäudebetrieb, kürzere Bauzeiten sowie höhere Qualität für die Nutzerinnen und Nutzer.… Weiterlesen

PPP vor Ort? Hier die neue Handreichung für KommunalpolitikerInnen zum bestellen oder downloaden

In unserer Handreichung PPP klären wir umfassend und anschaulich über PPP auf. Auf 18 Seiten erklären wir, was an PPPs so kritisch ist und was jedeR dagegen tun kann.

Aus dem Inhalt:

  • Kommunen in der Schuldenfalle
  • PPP – „Ein ganz normales Finanzierungsmodell“
  • PPP als Schattenhaushalt
  • Gewinnmaximierung contra Lebensqualität
  • Wirtschaftlichkeitsvergleich nicht objektiv
  • Geheimhaltung der PPP-Verträge
  • Lebenszyklus – ein Wechsel auf die Zukunft
  • Aushebelung kommunaler Selbstverantwortung
  • Was können Sie tun?
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Die verkaufte Stadt

Frankfurter Rundschau, 14.11.2011. Von Werner Girgert.

Weil es in der Stadt um die lokale Demokratie schlecht bestellt ist, wächst der Unmut über Privatisierungen und die Macht der Investoren.

Ob Strom- und Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe, Sozialwohnungen oder Abfallverwertung – mit dem Siegeszug des neoliberalen Zeitgeistes schwappte in den vergangenen Jahren eine Privatisierungswelle über Städte und Gemeinden hinweg, von der kein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge verschont geblieben ist.… Weiterlesen

Wie teuer ist der Einredeverzicht bei PPP?

von Carl Waßmuth

VHV-LogoHäufig ist bei PPP-Befürwortern davon die Rede, dass bei PPP von den beiden „Partnern“ jeder das Risiko trage, das er am besten beeinflussen, d.h. minimieren kann. Gemeint ist damit vermutlich, dass der Private Risiken übernimmt, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängen und die öffentliche Hand solche Risiken, in denen es um das Grundstück, die eingehenden Gebühren und eventuell um Veränderungen im Nutzerverhalten geht.… Weiterlesen

PD Aufsichtsrat Rehm kann PPP-Kritik nicht verstehen

Kommentar zur Rede des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Partnerschaften Deutschland AG Herr Prof. Dr. Hannes Rehm anlässlich des 6. Bundeskongress ÖPP am 19.09.2011 in Bonn

Von Laura Valentukeviciute

Am 19. September fand in Bonn eine der zahlreichen Konferenzen der PPP-Lobby statt. Diese hieß „6.… Weiterlesen

Warum die Briten PPP nicht mehr mögen

Laberfischmann / pixelio.de

Der Finanzauschuss des britischen Unterhauses hat am 18.8.2011 zwei sehr interessante Berichte nebst Presseerklärung herausgegeben. Der erste Teil des Berichts stellt eine Zusammenfassung aus Sicht des Ausschusses dar.

(english version)

House of Commons, Treasury Committee
Private Finance Initiative
Seventeenth Report of Session 2010–12
Volume I: Report, together with formal, minutes, oral and written evidence (pdf)

Der Bericht enthält eine deutlich weitergehende Kritik an PPP, als das hierzulande im Bundestag der Fall ist.… Weiterlesen

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