Newsletter Volksentscheid Berlin autofrei: Danke für eure Unterstützung

Newsletter Volksentscheid Berlin autofrei

Liebe Freund*innen eines autofreien Berlins,


Danke für eure Unterstützung

Wir sind überwältigt! Letzten Mittwoch sind wir mit einem kleinen Pressetermin auf der Friedrichstraße an die Öffentlichkeit gegangen. Seither überschlagen sich bei uns die Ereignisse. Immer mehr Leute besuchen unsere Website, schreiben uns wunderbar nette Nachrichten, geben uns Hinweise und wollen mitmachen.… Weiterlesen

Volksentscheid fordert autofreien Berliner S-Bahn-Ring

Pressemitteilung Volksentscheid Berlin autofrei

Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ möchte die Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings von einem Großteil der Autos befreien. Dadurch soll Berlin zu einer lebenswerteren Stadt werden. Über dieses Vorhaben sollen alle Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid abstimmen.… Weiterlesen

Trotz Corona: NRW-Krankenhausplanung sieht explizit Klinikschließungen vor

Von Klaus Emmerich

Es ist beklemmend: Im März und April 2020, der Hochphase der Corona Pandemie, wurden Krankenhäuser und ihr Klinikpersonal von Bundespolitikern und Gesundheitsministerien zu „Helden der Nation“ ernannt. Gegenüber den europäischen Nachbarn habe sich das deutsche Gesundheitswesen vor allem auch wegen der hohen Anzahl an Klinikbetten bewährt.… Weiterlesen

Brief an die Berliner Politik: Howoge-Risiken bleiben unvermindert groß

Berlin, den 1.10.2020

Verehrte Abgeordnete, sehr geehrter Regierender Bürgermeister, sehr geehrte Senatorinnen und Senatoren,verehrte Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister und für Schule zuständige Bezirksstadträtinnen und -stadträte:

GiB erinnert daran, dass vor zweieinhalb Jahren, im Januar 2018, nicht ohne Grund die Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet hat und im Juli 2018 dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses 30.402 Unterschriften übergeben und eine Anhörung zum Thema erreichen konnte.… Weiterlesen

10 Jahre schwarzer Donnerstag: Umstieg jetzt statt S21-Schrecken ohne Ende

Pressemitteilung Bündnis Bahn für Alle:

Zum 30.9.2020 in Stuttgart: Am 30. September 2020 jährt sich zum zehnten Male ein Tiefpunkt der bundesdeutschen Demokratie-Geschichte: In Stuttgart wurde eine friedliche Demonstration gegen das monströse Großprojekt „Stuttgart 21“ mit Wasserwerfern und brutaler Polizeigewalt auseinander getrieben.… Weiterlesen

Newsletter EINE S-Bahn für ALLE: Die nächsten Aktionen

Newsletter Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle

Liebe Mitstreiter_innen und Privatisierungsgegner_innen,

wir möchten Euch einladen, mit uns gemeinsam die Kampagne gegen die aktuelle Ausschreibung zur Berliner S-Bahn zu gestalten.
Wir haben mittlerweile drei Video-Clips produziert mit Akteuren des Aktionsbündnisses und Hintergrundinformationen zur Ausschreibung – besonders aus Perspektive der Beschäftigten.… Weiterlesen

Krankenhauszukunftsgesetz: Die Zukunft der Krankenhäuser darf nicht deren Kahlschlag sein

Abgeordnete haben am Freitag die Chance, Förderungen von Bettenabbau und Klinikschließungen zu beenden

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.

Berlin, den 16.09.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert das vorgeschlagene Krankenhauszukunftgesetz (KHZG), weil dadurch Klinikschließungen nicht verhindert und Bettenabau gefördert werden. Im Gesetzesentwurf sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nur einen Investitionszuschuss in Höhe von einmalig drei Milliarden Euro vor.… Weiterlesen

Geplantes Krankenhauszukunftsgesetz fördert Bettenabbau

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.

Am kommenden Montag soll das geplante Krankenhauszukunftsgesetz in einer Anhörung erstmalig öffentlich beraten werden. Den Gesetzentwurf kommentiert Klaus Emmerich, langjähriger Klinikchef und von GiB vorgeschlagener Sachverständiger:

„Mit dem Gesetzentwurf gibt es war vorübergehend zusätzliche Investitionsmittel für Krankenhäuser.

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GiB-Infobrief: 22. August 9 Uhr in Berlin Kundgebung gegen die Privatisierung der S-Bahn

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

unbeirrt treibt der Berliner Senat die S-Bahn-Privatisierung voran: In der Sommerpause  wurde die Ausschreibung veröffentlicht. Die kommenden zwei Jahre können sich nun verschiedene private Konzerne darum bewerben, künftig zwei Drittel der S-Bahn zu betreiben. Auch die öffentlich-private Partnerschaft zur Wagenbeschaffung und -instandhaltung gehört zu dem Privatisierungspaket.… Weiterlesen

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