Ein Dreamteam

Spätzle-Konnektion oder Geschmäckle: Der Milliarden-Deal von Ministerpräsident Stefan Mappus, der für 4,7 Milliarden Euro 45% der EnBW zurückkauft, regt die Kommentatoren durch die ganze Republik zu Metaphern an. Grund ist die Beratung durch den Mappus-Weggefährten und -Intimus Dirk Notheis. Der Spiegel schreibt dazu: „Eine gigantische Transaktion für das Land – und ein gutes Geschäft für das beratende Bankhaus Morgan Stanley. Experten gehen davon aus, dass die Bank mit einer zweistelligen Millionensumme als Vergütung rechnen kann.“ Nun ist es einfach einmal so: Die beiden kennen sich, der eine ist Banker, der andere Ministerpräsident – was ist letzten Endes dabei?

Es ist was dabei, das über ein Geschmäckle, diesen schönen schwäbischen Euphemismus, hinausgeht. Wie Politik und Privatinteressen sich gezielt vermischen, wie sich das Dreamteam für Interessen Dritter aufopfert, darüber soll nachfolgend berichtet werden.

Planfeststellungsverfahren versus BürgerInnenbeteiligung

„Bewohner der Erde! Hier spricht Protestnik Vogon Jeltz vom galaktischen Hyperraum-Planungsrat. Wie ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregion der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor. Und Ihr Planet ist einer von denen, die gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben 50 ihrer Erdenjahre in ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Wenn Sie sich nicht um ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich Ihr Problem.“ In der Debatte um Stuttgart 21 und weitere Großprojekte der öffentlichen Infrastruktur wird verstärkt ein Argument vorgebracht, …