Claudia Wanner, ebenfalls Die Welt, schreibt über die Carillion-Pleite: „Großbritannien erlebt seinen „Lehman-Brothers“-Moment.“ Tatsächlich ist (war) Carillion ein gigantischer ÖPP-Konzern. Tausende Verträge mit der öffentlichen Hand werden jetzt in den Abgrund gerissen. Der neue „Lehman-Brothers“-Moment ist auch ein Offenbarungseid Öffentlich-Privater Partnerschaften!
Christian Hunziker berichtete für Die Welt, wie sich privates Kapital bundesweit im Schulbereich breit macht und welche Folgen daraus erwachsen. Überschrieben ist der Beitrag, der vor allem auch auf die Rolle des schwedischen Immobilieninvestors Hemsö eingeht, mit „Die Schule als Renditeobjekt“.
Die taz macht sich lustig über Menschen, die sich mit plebiszitären Mitteln im demokratischen Raum engagieren. Dabei bringt sie auch die verschiedenen Mittel – Volksentscheid, Volksbegehren, Volksinitiative – durcheinander. Erik Peter und Anna Klöpper zeichnen dafür unter dem Titel „Berlin begehrt“ verantwortlich.
Am 5. Januar legte die junge Welt zum Thema nach und veröffentlichte ein Interview mit Herbert Storn, einem der Podiumsteilnehmer unserer Pressekonferenz. Das Interview führte Jana Frielinghaus. Titel: „Das Privatrecht verhindert Demokratie“.
Die Schlagzeile im neuen deutschland lautete: „Kritik an ‚stiller Privatisierung‘. Eine Volksinitiative will gegen die Schulbauoffensive des Senats mobil machen“. Jérôme Lombard zitierte in seinem Artikel auch die Reaktion des Finanzsenators Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf die Volksinitiative „Unsere Schulen“. Nun ja, „still“ hatten wir die Privatisierung nicht genannt …
Mit dem Start der Volksinitiative „Unsere Schulen“ schaffte es GiB auf die Seite 1 der jungen Welt. Unter dem Titel „Kein Zucker für Spekulanten“ berichteten Jana Frielinghaus und Marc Bebenroth über die Aktivitäten von GiB gegen die Übertragung von Schulimmobilien in das Privatrecht.
Sechs Kommentare gab es zu Kirsten Buchmanns Online-Beitrag auf www.rbb24.de, der auch im Radiosender 88,8 gebracht wurde: „Unterschriftensammlung gestartet. Berliner Initiative will geplante Schulbau-GmbH verhindern“.
Für den Berliner Kurier berichtete gleichfalls Martin Klesmann. Die Schlagzeile dort: „‚Unsere Schule‘. Volksinitiative will Privatisierung der Schulen verhindern“.
Ralf Schönball berichtete in seinem Artikel im Tagesspiegel ausführlich über die Pressekonferenz und ging auf die Referate der PodiumsteilnehmerInnen Dorothea Härlin, Herbert Storn, Werner Rügemer sowie Carl Waßmuth ein. Etwas irreführend war leider die Überschrift des Beitrags: „Neue Volksinitiative will Plan zur Schulsanierung kippen“. Gemeingut in BürgerInnenhand ist ausdrücklich für eine Sanierung der Schulen, allerdings nicht unter dem Dach einer GmbH.
Susanne Vieth-Entus: „Wenn Retortenschulen zum Albtraum werden“. Vor 45 Jahren machte Berlin große Fehler mit einem Milliardenprogramm für den Schulbau. Manche Komponenten tauchen jetzt wieder auf.