Von Jürgen Schutte Rekommunalisierung bedeutet grob gesagt die Rückgewinnung des staatlichen Einflusses auf öffentliche Unternehmen und kann viele Gesichter haben. Damit Rekommunalisierung Nutzen für alle bringt, muss sie sorgfältig vorbereitet und umgesetzt werden – unter Beteiligung von BürgerInnen, Beschäftigten, Kommunalpolitikern. Weitere Privatisierungsvorhaben, um das Haushaltssäckel zu entlasten, müssten abgewehrt …
Zwei hervorragende Beiträge zur Erweiterung unseres Wissens Von Jürgen Schutte Das haben wir nicht gewußt: Die ÖPP Deutschland AG, die mit dem Etikett der Staatlichkeit intensiv für die Privatisierung von Gemeingütern in der Form der Public Private Partnership agitiert, ist in einer konzertierten Lobby-Aktion ins Leben gerufen worden. Leichtfertig hatten wir einen unserer Artikel überschrieben: „Regierung arbeitet weiter an der Abschaffung des Staates“. Das war ein Fehler. Es muss heißen: Unter tatkräftiger Mithilfe der Regierungen arbeiten die Großkonzerne … ja, woran? An der Abschaffung des Staates? Mitnichten! Sie werden den Teufel tun; denn der Staat ermöglicht ihnen, vom erarbeiteten Mehrwert …
Der Kampf um die Postbank ist auch ein Kampf um die Köpfe Von Jürgen Schutte „Schrille Misstöne“ hörte das Handelsblatt in der friedlichen Vorweihnachtszeit am 5. Dezember. Vor der Postbank-Zentrale in Bonn demonstrierten Beschäftigte des Unternehmens gegen die Pläne der neuen Hausherrn, der Deutschen Bank, zur Umstrukturierung: „Das ist ein Generalangriff“ titelte ver.di Publik in ihrer November-Ausgabe: „Nachdem es anfangs noch hieß, an den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten werde sich nichts ändern, liegen nun die drakonischen Pläne auf dem Tisch. Zunächst soll es die Beschäftigten in der Kreditabwicklung treffen. Angekündigt ist eine Kürzung der Einkommen um bis zu 30%, die Streichung …