GiB-Studie zu Zinskosten im Schulbau

Die GiB-Autoren Ulrich Scholz und Carl Waßmuth haben in einer Kurzstudie untersucht, welche Kosten eine Auslagerung in eine GmbH im Schulbau entstehen können. Hierbei haben sie insbesondere die Zinskosten in den Fokus genommen. Es droht, dass die Hälfte der Kreditsumme für Zinsen aufgewendet werden muss. Das würde bedeuten, dass nur …

Berliner Morgenpost sagt Basta

von Carl Waßmuth Joachim Fahrun von der Berliner Morgenpost schreibt in einem Kommentar über den Schulbau in Berlin und die geplante Initiative des Senats. Tenor: Was die Regierung macht, ist richtig! Und Privatisierung ist das Ganze auf keinen Fall. Das ist nicht besonders fundiert und auch nicht unbedingt einer der …

Inhaltliche Auseinandersetzung Die Linke Berlin – GiB

Gemeingut in Bürgerinnenhand setzt sich intensiv mit den Argumenten der Privatisierungsbefürworter auseinander. Die Linke in Berlin hatte dazu eine „FAQ Schulbau- und Sanierung“ erstellt sowie GiB einen Brief geschrieben. Nachfolgend die zugehörigen jeweiligen Gegenargumente von GiB. Diesen Text hat GiB auch der Fraktion „Die Linke“ im Berliner Abgeordnetenhaus zugeschickt. Inhalt …

Große Koalition will Gemeinwesen umformen zugunsten von Kapitalanlegern

von Carl Waßmuth Mit der Neuauflage der Großen Koalition droht die Umformung des Gemeinwesens. Unter dem Deckmantel der „Investitionen“ erwarten uns massive formelle, funktionelle und materielle Privatisierungen. Wir haben den Entwurf für den Koalitionsvertrag auf seine versteckten Privatisierungspläne untersucht. Man findet sie bei genauem Hinschauen an vielen Stellen.

GiB-Antwort an Fraktion Die Linke Berlin zur Schulprivatisierung

Sehr geehrter Herr Zillich, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der Fraktion Die Linke, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.11.2017. Der Inhalt des Schreibens hat uns allerdings enttäuscht, und das in mehrfacher Hinsicht: Wir hatten Sie und Ihre Fraktion gezielt vor einer in der Frage Schulbau maßgeblichen Klausurtagung der …

Konstantin Wecker und Lena Stoehrfaktor gegen Schulprivatisierungen

Konstantin Wecker und Lena Stoehrfaktor unterstützen Volksinitiative „Unsere Schulen“ Bundesweiter Unmut über neue Welle geplanter Schulprivatisierungen wächst Berlin, den 19.02.2018: Die Berliner Volksinitiative „Unsere Schulen“ erfährt bundesweit wachsende Unterstützung. Bereits zum Jahresanfang hatten insgesamt 1333 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet in einer Petition gegen die Berliner Variante der Schulprivatisierung ausgesprochen. …

Volksinitiative „Unsere Schulen“ – alle Infos!

In Berlin droht mit der sogenannten Schulbauoffensive eine massive Schulprivatisierung. Mindestens 15 Schulneubauvorhaben sollen an die Wohnungsbaugesellschaft Howoge übertragen werden. Sie ist eine GmbH. Die Howoge befindet sich zwar in Landeseigentum, unterliegt als GmbH aber dem Privatrecht. Die betroffenen Schulgebäude, eventuell auch die -grundstücke, fallen an die GmbH. Es findet …

Offener Brief an die Berliner SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Saleh, leider haben Sie unser Schreiben vom 13.10.2017 noch nicht beantwortet und auch noch nicht auf unsere Erinnerung vom 17.11.2017 reagiert. Auch deswegen sahen wir uns gezwungen, am 3.01.2018 die Volksinitiative „Unsere Schulen“ zu starten (siehe Presseschau unten), um eine Befassung des Parlaments mit den für viele …