Seit die Gemeinnützigkeit des Wohnungsbaus fast überall in Europa aufgehoben wurde, gilt Wohnen nicht mehr als Menschenrecht. Der Markt entscheidet inzwischen, wo Menschen leben. Damit hat sich auch in Deutschland ein System der Vernichtung bezahlbaren Wohnraums etabliert, das unsere Gesellschaft auseinanderdividiert.… Weiterlesen
Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben eine neue Ausgabe der Zeitung zu Klinikschließungen und zum aktuellen Stand der Krankenhausreform herausgegeben. Unter dem Titel „Nein zur Reform: Hände weg von unseren Kliniken“ ist die Zeitung als Beilage am 30. Mai in der Zeitung der Freitag erschienen.… Weiterlesen
Von Klaus Prätor
„Extremer Reichtum verursacht extreme Schäden“, so ist ein Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 5. Mai überschrieben. Befragt wird Ingrid Robeyns, Philosophieprofessorin an der Universität Utrecht und Schülerin des Wirtschaftsnobelpreisträgers Amartya Sen. Gerade wurde ihr Buch „Limitarismus. Warum Reichtum begrenzt werden muss“ ins Deutsche übersetzt.… Weiterlesen
Pressemitteilung: Am Mittwoch, den 15. Mai plant die Bundesregierung, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundeskabinett zu beschließen. Das Gesetz sieht den Abbau der Krankenhauslandschaft vor. Sowohl die neu eingeführten Leistungsgruppen als auch die Vorhaltepauschalen werden zu Schließungen von Abteilungen und ganzen Häusern führen.… Weiterlesen
Pressemitteilung vom Bündnis Klinikrettung
Heute veröffentlicht das Bündnis Klinikrettung zwei weitere Folgen der neuen Videoreihe zu Krankenhausschließungen. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in der Debatte um die Krankenhausreform bisher weitestgehend ignoriert wurden: die Betroffenen. In kurzen Interviews berichten Krankenhausbeschäftigte und Patient*innen aus ländlichen Regionen über die Folgen von Krankenhausschließungen, die sie ganz persönlich betreffen, und erklären, warum wohnortnahe Krankenhäuser für sie unabdingbar sind.… Weiterlesen
Der Staat lässt in Deutschland die Infrastrukturen verfallen. Der Umfang des Verfalls dringt erst langsam ins öffentliche Bewusstsein, tatsächlich ist aber der Schaden bereits immens. Durch diese Substanzvernichtung schrumpft das öffentliche Vermögen.… Weiterlesen
Von Ludwig Lindner, Jorinde Schulz und Carl Waßmuth
Gemeingüter sind die Bedingung dafür, dass alle in Sicherheit und Würde leben können. Sie bilden das Fundament der Daseinsvorsorge.
Der größte Teil der Menschen wird zurzeit mit jedem Jahr ärmer, weltweit, aber auch in Deutschland – weil wenige Reiche immer reicher werden.… Weiterlesen
Pressemitteilung: Anlässlich der heißen Phase der Beratungen um die Krankenhausreform tritt das Bündnis Klinikrettung mit einer neuen Videoserie an die Öffentlichkeit. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in der Debatte um die Krankenhausreform bisher weitestgehend ignoriert wurden: die Betroffenen.… Weiterlesen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand:
Berlin, den 4. April 2024: Die gemeinnützige Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand kritisiert den Senat scharf für sein Festhalten an der Howoge als Schulbauträger. Wie eine aktuelle parlamentarische Anfrage zeigt, wird es die Wohnungsbaugesellschaft nicht schaffen, bis 2026 einen Schulplatz bereitzustellen.… Weiterlesen
Die Mitglieder des Bundesrats haben heute das Krankenhaustransparenzgesetz angenommen. Das Gesetz regelt nicht nur den Aufbau des sogenannten Transparenzregisters, sondern legt auch die Einführung der Level und der Leistungsgruppen fest. Damit ist der entscheidende Schritt zur Krankenhausreform gemacht. Das Bündnis Klinikrettung und die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern kritisieren das wie folgt:
Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand:
„Heute ist ein schwarzer Tag für die medizinische Versorgung – vor allem in ländlichen Regionen: Das Gesetz definiert die wichtigsten Schritte und Maßnahmen, um die Krankenhauslandschaft drastisch zu verändern und damit die wohnortnahe stationäre Versorgung der Menschen in den nächsten Jahren beträchtlich einzustampfen.“… Weiterlesen