Ein Beitrag von Carl Waßmuth (Erstveröffentlichung in Ossietzky 6/2020)
Mit dem Coronavirus hat die Weltgemeinschaft ein echtes Problem. Dabei verläuft die Erkrankung selbst zumeist harmlos. Auch bestehen wenig Zweifel, dass für einen Großteil der Bevölkerung auf Dauer eine Ansteckung unvermeidlich ist.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
niemand wird bestreiten, dass Krankenhausversorgung zur Daseinsvorsorge gehört. Dennoch verpflichtet der Gesetzgeber die Krankenhäuser, gewinnorientiert zu wirtschaften. Dieser Widerspruch besteht schon länger, aber das ist kein Grund, ihn hinzunehmen. Wegen der Möglichkeit, mit Krankenhäusern Profite zu machen, hat sich der Anteil der privaten Krankenhäuser in den letzten Jahren verdoppelt, die Zahl der öffentlichen Krankenhäuser ist um 40 Prozent zurückgegangen.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter in Berlin und Brandenburg,
die Entwicklungen rund um das Coronavirus überdecken viele andere Nachrichten und Entwicklungen. Selbstverständlich verfolgen auch wir Corona-News intensiv und stellen unseren Alltag um. Dabei überlegen wir uns auch, wie viel Sinn es im Moment noch hat, auf eine Politik einzuwirken, die selbst gerade in den Notmodus übergeht.… Weiterlesen
Derzeit werden wegen der Ausbreitung der COVID-19-Erkrankung in fast allen Krankenhäusern Sonderschichten angesetzt. Und da wird in Deutschland – insbesondere in NRW – laut überlegt, wie man viele Krankenhäuser loswird. Aktuelle Gutachten (1) empfehlen der Landesregierung in NRW die Schließung von bis zu 60 Prozent ihrer Krankenhäuser.… Weiterlesen
Der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist vom BMG aufgefordert, den Landesepidemieplan in Kraft zu setzen. Über das BMG wurden von Laumann zwei Experten des Robert Koch Institutes für NRW angefordert. Sonderschichten in Krankenhäusern, bei Katastophenschutzämtern, Hygiene und Medizinprodukteherstellern sind angesetzt. Folgen der weltweiten Ansteckungswelle sind auch wirtschaftliche Einbrüche wie bei Reiseunternehmen, Messe- und Verkehrsbetrieben usw.… Weiterlesen
Joint Submission by Wasser in Bürgerhand (Water in Citizens’ Hands) and Gemeingut in BürgerInnenhand (Common Goods in Citizen Hands) to the Questionnaire by the Special Rapporteur on the human rights to safe drinking water and sanitation for the Report to the 75th session of the UN General Assembly in 2020
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Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Berlin, den 30.01.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Änderungen am Mietendeckel, die am Gesetzentwurf für den Mietendeckel Berlin in letzter Minute vorgenommen wurden. Der Mietendeckel steht heute im Abgeordnetenhaus zur Verabschiedung auf der Tagesordnung.… Weiterlesen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Berlin, den 27.01.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert den Wechsel von Sigmar Gabriel zur Deutschen Bank scharf. Die Verteidigung Gabriels zu seiner Bewerbung um das Aufsichtsratsmandat bezeichnet GiB als zynisch. Gabriel hatte angegeben, „er werde auch in Zukunft nicht anders denken und handeln als bisher“.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
kennen Sie die „Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH“? Dieses Unternehmen ist nicht wie andere. Schon die prominente Gründungsgeschichte lässt aufhorchen: Banker und Anlagespezialisten der Initiative „Finanzstandort Deutschland“ veranlassten 2008 den Unternehmensstart. Damals hieß die Firma noch „ÖPP AG – Partnerschaft Deutschland“ und war eine Aktiengesellschaft.… Weiterlesen