Kritik an der Schulbauoffensive: Inszenieren die Regierungsparteien einen Scheindialog?

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):

In der Auseinandersetzung um die „Berliner Schulbauoffensive“ sehen sich die Regierungsparteien offenbar genötigt, Dialogbereitschaft zu demonstrieren. Seit fast einem Jahr werden Fragen von BürgerInnen zu dem Vorhaben konsequent nicht beantwortet. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat eine Volksinitiative mitinitiiert, die in einer öffentlichen Anhörung Antworten erzwingen möchte.… Weiterlesen

Berliner öffentliche Bibliothek – Quo Vadis?

Ort der Kultur und Bildung oder KLR-gesteuerter Betrieb?

Der Arbeitskreis „Kritische Bibliothek“ ist am 13. Juni 2018 mit einer Veranstaltung auf dem 107. Bibliothekstag in Berlin vertreten.

Die Lage der öffentlichen Bibliotheken in Berlin (Bezirksbibliotheken
und ZLB = Zentral- und Landesbibliothek Berlin) wird seit Jahren
bestimmt von den Zwängen der vom Senat verordneten Kosten-Leistungs-Rrechnung (KLR), den restriktiven Mittel- und Personalzuwendungen, vor allem an die bezirklichen Bibliotheken, den Privatisierungstendenzen beim Bestandsaufbau und dem Mangel an Bibliotheksentwicklungsplanung und -förderprogrammen auf landespolitischer Ebene.
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Grüne und Schulbau: „Das hat mit Privatisierung nichts zu tun“

von Carl Waßmuth

Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich in der Frage der Schulprivatisierung bisher weggeduckt. Vielleicht dachte man: „Schulbau? Ist ein SPD-Thema. Privatisierung? Ist ein Thema der Linken.“ Auf Nachfrage von Basis-Aktiven haben sich Grüne nun doch geäußert. Eine Entgegnung.… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Altes ÖPP in neuen Schläuchen

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

mit „Berlin“ wird oft die deutsche Politik schlechthin zusammengefasst. „Berlin“ hat dieses oder jenes veranlasst oder geäußert – und wir alle sollen das bitteschön zur Kenntnis nehmen. Nun passiert dieser Tage etwas in Berlin, das zweifelsohne bundesweite Bedeutung hat.… Weiterlesen

Das Buch des Schreckens

Das Buch des Schreckens

Von Carl Waßmuth

Diesen Dienstag, am 24. April 2018, stellten Bausenatorin Katrin Lompscher, Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen sowie  Bildungssenatorin Sandra Scheeres ein dickes Buch vor: Es soll alle Maßnahmen zur Berliner Schulbauoffensive enthalten. Schon der Titel ist scheußlich: „Berliner Schulbauoffensive  – Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling“.… Weiterlesen

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2018