Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes

von Carl Waßmuth

Vergangenen April hatte die sogenannte Fratzscher-Kommission in ihrem Abschlussbericht weitreichende Vorschläge zur Einbindung privaten Kapitals in den Bundesfernstraßenbau gemacht. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder (VMK) hatte diesen Bericht und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen zur Kenntnis genommen. In einem Beschluss vom 13.7.2015 bestätigte sie die Notwendigkeit zu tätigender Investitionen angesichts einer langjährigen Vernachlässigung der Erhaltungsinvestitionen im Bestand.… Weiterlesen

Bundesfernstraßengesellschaft untergräbt Verkehrspolitik

Autobahn_Juergen_SchutteEine Betrachtung über politische Rhetorik. Von Jürgen Schutte (GiB)

Eine oft angewendete Methode der politischen Rhetorik heißt: „Lass deine Absichten im Dunkel, mache die Interessen unsichtbar!“ Für diese Praxis bietet der Artikel „Streit um den Autobahnausbau“ von Albert Funk im Tagesspiegel vom 28.… Weiterlesen

Neuer Bericht: ÖPP bleibt teuer und unsicher

Ein Kommentar von Carl Waßmuth zur gemeinsamen Stellungnahme von Bundesrechnungshof und Verkehrsministerium zu ÖPP vom 18.12.2015

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags hat in seiner 10. Sitzung vom 05.12.2014 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgefordert, einen Bericht unter Beteiligung des Bundesrechnungshofes (BRH) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) bis zum 31.12.2015 vorzulegen.… Weiterlesen