Wem gehört Berlin? Privatisierungskritiker laden zur Entdeckungstour durch die Hauptstadt

Ein Erfahrungsbericht von Laura Valentukeviciute / GiB, zuerst erschienen als Blogbeitrag auf www.neues-deutschland.de/rubrik/in-bewegung

»Können Sie mehr zur Entstehungsgeschichte der Treuhand erzählen? Ich habe sie nicht mehr erlebt und weiß auch zu wenig darüber«, wünschte sich ein Schüler, der vergangenes Wochenende an der neuen privatisierungskritischen Stadttour von Attac Berlin und Gemeingut in BürgerInnenhand teilnahm.… Weiterlesen

Zwischen Hippiekultur und Revolution

Redaktionsbeitrag von „Prager Frühling“

Comeback der Commons

Die Commons kommen zurück – als theoretisches Modell und als politische Praxis, dem Commoning. Die vergangenen Jahrhunderte wurden sie von rechten wie linken TheoretikerInnen für tot erklärt. Die politische Ökonomie marxistischer Prägung sah die Einhegung von Gemeineigentum als abgeschlossenen Prozess und als Voraussetzung für die Entstehung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln an.… Weiterlesen

Trick der Bundesregierung: Schuldenbremse predigen, ÖPP forcieren

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Berlin, den 24.06.2014. Heute berät der Bundestag abschließend über den Haushalt 2014.

Gerlinde Schermer, Finanzexpertin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist dabei auf die Tricks in der Haushaltsberechnung hin:

„Die große Koalition beharrt formalistisch auf der Schuldenbremse, aber umgeht diese gleichzeitig mit Hilfe von Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP)*.

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PPP ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Pressemitteilung von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Anlässlich des Tags des öffentlichen Dienstes, dem 23.6.2014 erklären die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Der Öffentliche Dienst benötigt für seine Aufgaben eine auskömmliche Finanzierung. Diese wird bedroht durch eine Zunahme der Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden.… Weiterlesen

Gutachten des Bundesrechnungshofs stellt erneut enorme Mehrkosten fest

Aktion_GoldeselPressemitteilung von Attac Deutschland und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Berlin/Frankfurt am Main, 13. Juni 2014

So genannte öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) beim Autobahnbau rechnen sich für die öffentliche Hand nicht. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof (BRH) in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages, das Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und Attac seit Mittwoch vorliegt.… Weiterlesen

2:0 für Berliner BürgerInnen

von Markus Weber/ GiB

In Berlin gab es gestern parallel zur Europawahl zwei Abstimmungen, in der sich der Willen der Bürgerinnen und Bürger gegen die Parteiepolitik durchgesetzt hat:

1:0: 100% Tempelhofer Feld

In einem Volksentscheid bezüglich der Zukunft des Tempelhofer Feldes stimmte jeweils eine Mehrheit  für den Gesetzesentwurf der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ (64,3%) und gegen den Gesetzentwurf des Berliner Abgeordnetenhauses und die Bebauungspläne des SPD-CDU-geführten Senats (51,2%).… Weiterlesen

Gemeingut Kleingärten – Kleingärten erhalten!

von Angelika Paul

Dieser Beitrag soll die Bedeutung des Gemeingutes Kleingärten herausstellen. Lesen sie darin, warum Kleingärten unbedingt erhalten werden müssen:

  • Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd
  • Kleingartenanlagen sind Trittsteine zum Erhalt der Biologischen Vielfalt
  • Kleingartenanlagen fördern sozialen Zusammenhalt
  • Kleingartenanlagen gehören zur Daseinsvorsorge

 

 

Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd

Als Teil des Grünflächensystems erfüllen Kleingärten im Städtebau wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen.

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Entwicklung der Kleingartenflächen in Berlin

von Angelika Paul

In Berlin steht in Charlottenburg-Wilmersdorf am 25. Mai ein Bürgerentscheid zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen an. Dieser Artikel soll die Situation der Kleingartenanlagen in Berlin und die politischen Hintergründe beleuchten.

Kleingartenflächen in Berlin

Blühende Obstbäume bringen ein herrliches Leuchten in die Stadt.… Weiterlesen

Referendum gegen Wasserprivatisierung in Thessaloniki erfogreich!

von Markus Weber / GiB

In Thessaloniki haben in einem Referendum 98 Prozent gegen die Privatisierung der Wasserversorgung gestimmt. 60 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich beteiligt. Die Abstimmung fand am Sonntag statt, seit gestern liegen die Ergebnisse vor.

Im Zuge der Austeritäts- und Privatisierungspolitik, die die „Troika“ Griechenland aufzwingt, wurde auch die Privatisierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in den zwei größten griechischen Städten, Athen und Thessaloniki, forciert.… Weiterlesen

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2014