Wertneutral? Eine Betrachtung zum Jahresanfang

Von Jürgen Schutte / GiB

Der Behörden Spiegel ist verärgert. Das Zentralorgan der PPP-Lobby findet die Privatisierung bei der neuen Bundesregierung unzulänglich vertreten; das Blatt zitiert aus dem Koalitionsvertrag:

Die Fortentwicklung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Wir wollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern oder Infrastrukturgesellschaften als zusätzliche Beschaffungsvariante nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte wirtschaftlicher umgesetzt werden können.… Weiterlesen

GiB-Infobrief Januar 2014: „Betrachtungen zum Jahresanfang“

PP?-Logo

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

zum Jahresbeginnt hält man gerne inne, schaut etwas weiter zurück und plant etwas weiter voraus. Wir haben deswegen in unsere Presseschau Beiträge aufgenommen, die die Privatisierung und ihre Folgen ausführlicher als sonst darstellen. Sehr lesenswert ist der Beitrag von Prof.… Weiterlesen

Elbphilharmonie ist ein prämiertes PPP-Projekt

Pressemitteilung von GiB. Zu den bisher bekannten Details aus dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie in Hamburg weist der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) auf den Zusammenhang mit der Privatisierung per PPP hin. Dazu Laura Valentukeviciute, Sprecherin von GiB:

„Die Elbphilharmonie ist ein prämiertes PPP-Projekt.

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Weihnachtspost zum Hungerlohn

Im neuen Jahr werden Briefe, Päckchen und Pakete teurer. Wieder werden die Beschäftigten davon nicht profitieren.
Von Tim Engartner, erschienen als Gastbeitrag am 20.12.2013 in Frankfurter Rundschau

Auf 60 Cent erhöht die Deutsche Post AG das Briefporto zum 1. Januar, womit das Versenden von Standardbriefen nach der Erhöhung zu Beginn dieses Jahres erneut teurer werden wird.… Weiterlesen