Architekturqualität und PPP

Wir hatten in unserem Aufruf ArchitektInnen & IngenieurInnen gegen PPP darauf hingewiesen, dass Architekturqualität und PPP Gegensätze sind. Das zu verschleiern wurde von verkehrsminister Ramsauer eine dicke Studie beauftragt und am 11. November 2011 vorgestellt. Ganz haben sich die beaufragten Architekten nicht vor den Karren spannen lassen, wie aus einer Mitteilung der PPP-Lobby hervorgeht:

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung wurde am 11.

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Räumung unnötig und für Demokratie kontraproduktiv

Pressemitteilung* Solidarität mit Occupy Berlin: Räumung unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv
* Öffentliches Gelände wird für Private freigemacht, die möglicherweise gar kein Baurecht habenBerlin, 09.01.2012: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) erklärt sich mit Occupy Berlin solidarisch:
Die Räumung von Occupy Berlin heute war unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv.
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Wollt ihr wissen …

Fragen zum Berliner Wasser

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge ein. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere soll zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle. Ein erstes Projekt von GiB  2011 war die Kampagne “Wollt-ihr-wissen” zur Unterstützung des Wasser-Volksentscheids in Berlin zur Offenlegung der PPP-Geheimverträge am 13.… Weiterlesen

Zum Abschuß freigegeben

junge Welt vom 07.01.12:

Ralf Wurzbacher

Hochschulinformationssystems HIS: Bundesregierung plant die Teilprivatisierung des staatlichen IT-Unternehmens. Insider spricht von einem »abgekarteten Spiel«

Die Bundesregierung strebt offenbar eine Privatisierung der IT-Sparte der Hochschul- Informations-System GmbH (HIS) an. Das geht aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) an die Wissenschaftsminister der Länder vom 22.
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PM Berliner Wassertisch: Konstituierende Sitzung des Sonderausschusses “ Wasserverträge“ am 6. Januar 2012 im Berliner Abgeordnetenhaus: Umsetzung des ersten Berliner Volksgesetzes

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Berliner Wassertisch, Sprecherteam, 3.1.2012

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Sehr geehrte Damen und Herren,

der Berliner Wassertisch lädt Sie herzlich ein zur konstituierenden Sitzung des Sonderausschusses „Wasserverträge“ am 6. Januar 2012. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr im Raum 311 des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, 10963 Berlin.… Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 8: Erfahrungen mit PPP

Public Private Partnership:

12 Jahre sind genug!

Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Faktenblatt Nr. 8 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zusammengestellt von Werner Rügemer und Jürgen Schutte

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-08 – Erfahrungen mit PPP

Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet.

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Spätfolgen einer Privatisierung

Der Kampf um die Postbank ist auch ein Kampf um die Köpfe

Von Jürgen Schutte

„Schrille Misstöne“ hörte das Handelsblatt in der friedlichen Vorweihnachtszeit am 5. Dezember. Vor der Postbank-Zentrale in Bonn demonstrierten Be­schäftigte des Unternehmens gegen die Pläne der neuen Hausherrn, der Deutschen Bank, zur Umstruk­turierung: „Das ist ein Generalangriff“ titelte ver.di… Weiterlesen

PPP-Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Zusammengestellt von Werner Rügemer – Januar 2012, Redaktion: Carl Waßmuth

Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse.

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